Vielen Dank für Ihre Stimmen!

Die SPD ist zurück im Zittauer Stadtrat und wird mit den erlangten 3,0 % einen Sitz im Stadtparlament einnehmen. Bei der Gemeinderatswahl in Olbersdorf ist die SPD zukünftig ebenfalls mit einem Sitz bei 3,8 % vertreten.

Vielen Dank für Ihre Stimmen! Wir werden Ihr Vertrauen mit Demut annehmen und im Sinne unserer Wählerinnen und Wähler Mehrheiten für unsere Vorhaben finden und uns konstruktiv in die Arbeit in Stadt- und Gemeinderat einbringen.

Ergänzung vom 10.06.2024, 13:00 Uhr: Mittlerweile sind die vorläufigen Ergebnisse in Zittau bekanntgemacht. Unsere Co-Vorsitzende Leonie Liemich wird als zweitjüngste Rätin den Platz für die SPD im Zittauer Stadtrat einnehmen. Wir gratulieren Leonie zu ihrem Ergebnis und wünschen ihr viel Erfolg in der kommenden Stadtratsarbeit!

Ergänzung vom 10.06.2024, 18:00 Uhr: Auch das vorläufige Ergebnis der Gemeinderatswahl in Olbersdorf ist nun offiziell. Wir gratulieren Dr. Stephan Höhne, welcher zukünftig einen Sitz für die SPD im Olbersdorfer Gemeinderat einnehmen wird. Für die kommende Arbeit und deinen Einsatz für eine attraktive und nachhaltige Gemeinde wünschen wir dir viel Erfolg, Stephan!

Fraktionschef Dirk Panter spricht mit Betriebsrat des Theaters

Am Dienstag, den 4. Juni, war der SPD-Fraktionsvorsitzende Dirk Panter in Görlitz zum Gespräch mit dem Betriebsrat des Gerhart-Hauptmann-Theaters Görlitz-Zittau. Dabei ging es vor allem um Finanzierungsmöglichkeiten und die weitere Zukunft des Theaters. Außerdem war Landtagskandidat Harald Baumann-Hasske (Wahlkreis Görlitz 2) beim Gespräch anwesend.

Wir danken Dirk, dass er sich die Zeit genommen hat, auf unsere Anregung mit dem Betriebsrat zu sprechen und dass wir Möglichkeiten finden, die kulturellen Schätze unserer Region zu erhalten. Als SPD Zittau stehen wir hinter den Mitarbeitenden und den Zuschauerinnen und Zuschauern und fordern den unbedingten Erhalt des Theaters ohne Einschnitte am Programm!

Deshalb war das Gespräch zur Erörterung der Situation und zukünftiger Zuwendungen sehr wichtig. Dirk Panter hat betont, dass die finanzielle Lage der kommunalen Theater sehr angespannt ist und sich die Landesregierung dem bewusst ist. Für die Lösung der Situation müssen längerfristige Lösung angestrebt werden, auch wenn das „wie“ noch nicht endgültig feststeht. Dennoch werden wir die Theaterlandschaft ab 2025 nicht zusehends in die Spiel- und Geschäftsunfähigkeit schicken. Wir versprechen, dass wir als SPD dieses Thema in Zukunft auf kommunaler Ebene und in Stadtrat und Kreistag weiter begleiten werden.

Was hat sich bei der SPD seit der letzten Wahl verändert?

Bei der Kommunalwahl 2019 kam die SPD in Zittau nur auf 2,8 Prozent und flog knapp aus dem Stadtrat, obwohl es nur Stimmen von 50 Wählerinnen und Wählern mehr gebraucht hätte. Nun melden wir uns am Sonntag zurück und brauchen jede Stimme für ein modernes, nachhaltiges und soziales Zittau. Dank einem kreativen und mutigen Wahlkampf soll es diesmal klappen.

Unsere Zeitung “vorwärts” hat dafür Leonie Liemich und Aron Michel als Vorsitzende der SPD Zittau interviewt und einen interessanten Beitrag über den bisherigen Wahlkampf und die Entwicklung des Ortsvereins in den letzten fünf Jahren geschrieben.

Der vollständige Beitrag ist hier abrufbar: Zurück in die Zukunft: Wie die SPD in Zittau wieder in den Stadtrat will

Kultur im Dreiländereck erhalten!

Unsere Stadt und ihre Ortsteile haben viel zu bieten, worum uns andere beneiden. Sie sind reich an Geschichte und kulturellem Erbe und es ist unsere Verpflichtung, diesen Schatz zu bewahren, für zukünftige Generationen zu erhalten und den Klimawandel zu bekämpfen.

Wir setzen uns deshalb dafür ein, historische Gebäude und Denkmäler wie die einzigartigen Umgebindehäuser zu schützen, zu restaurieren und in ihrer Authentizität zu bewahren. Wir möchten Grünflächen erhalten, öffentliche Plätze verschönern und Kunst im öffentlichen Raum fördern. Dies trägt nicht nur zur Lebensqualität der Bürgerinnen und Bürger bei, sondern macht Zittau und seine Ortsteile auch für Besucher und Touristen weiterhin zu einem einladenden Ziel in der Dreiländerregion.

Die Integration von Migranten und ausländischen Arbeitskräften, insbesondere von Menschen aus Tschechien und Polen in unserer Dreiländerregion ist uns ein wichtiges Anliegen. Wir setzen uns dafür ein, durch gezielte Maßnahmen wie Sprachlernangebote und Arbeitsangebote sicherzustellen, dass jeder sich aktiv in die Stadtgemeinschaft einbringen und ein Teil unserer Stadt werden kann. Gerade die Mietsituation in der Region Liberec und den entsprechenden Zuzug von Menschen aus Tschechien sehen wir als Chance für Zittau, auf die wir aktiv reagieren müssen. Zur besseren Integration möchten wir Zugezogene aktiv in Vereinsleben und Ehrenamt einbinden.

Insgesamt streben wir eine lebendige Gemeinschaft an, in der Vielfalt und Soziales geschätzt wird, Menschen sich austauschen können und in der jeder die Unterstützung und Chancen erhält, um ein gutes Leben führen zu können.

Die kulturelle Vielfalt unserer Stadt und die Besonderheiten ihrer ganz unterschiedlichen Ortsteile ist ein unverzichtbares Gut, das wir bewahren und stärken wollen.

Ein zentrales Anliegen ist der unbedingte Erhalt des Theaters, da es aus der Stadt nicht wegzudenken ist und einen bedeutenden Beitrag zur Identität unserer Stadt leistet. Wir werden uns nachdrücklich für die finanzielle Sicherung des Theaters und seiner Mitarbeitenden einsetzen ohne Kürzungen am Programm oder Standort Zittau. Dafür möchten wir alle Möglichkeiten einer weitergehenden Förderung vonseiten des Freistaates ausschöpfen und den Sparplänen des Landrats an dieser Stelle vehement widersprechen.

Um die Stärken der Dreiländerregion optimal zu nutzen, planen wir den Ausbau von grenzüberschreitenden Projekten und Kooperationen. Die Zusammenarbeit mit unseren Nachbarn ermöglicht nicht nur den Austausch unterschiedlicher kultureller Perspektiven, sondern fördert auch die Vernetzung und Zusammengehörigkeit in der gesamten Region. Unsere traditionelle 1. Mai-Wanderung ist ein Beispiel für grenzüberschreitende Begegnungen und gemeinsame Aktivitäten, welches seit 30 Jahren von vielen Menschen angenommen wird.

Zusätzlich setzen wir uns für den Erhalt des Stadtmuseums, des Tierparks, aber auch des Stadtfestes, von Straßenfesten und dem Spectaculum ein. Diese Veranstaltungen ermöglichen das Zusammenkommen und die Präsentation lokaler Künstler und Kulturschaffender. Wir streben eine stärkere Vernetzung von trinationalen Angeboten an und möchten damit auch unsere lokalen Events und Angebote attraktiver in der Dreiländerregion positionieren.

„Wo die Kultur stirbt, stirbt der Mensch“ – Wir sind davon überzeugt, dass eine lebendige und vielfältige Kultur unverzichtbares Fundament für unsere Gemeinschaft bildet, weshalb wir für den unbedingten Erhalt der kulturellen Vorzüge der Stadt kämpfen werden!

Wie die SPD Sport, Vereine und Ehrenamt fördern will…

Die Menschen sind Herz und Seele der Stadt Zittau. Und wo kommen mehr Menschen zusammen als in Vereinen – ob im Sport oder Kultur? Daher wollen wir das Vereinsleben, den Sport in Zittau sowie Kulturangebote fördern und stärken!

Zudem möchten wir, dass das Ehrenamt, welches Tag für Tag in den Vereinen unterschiedlichster Art stattfindet, stärker wertgeschätzt und wahrgenommen wird.

Das geht nur, wenn wir den Menschen in den Vereinen mehr zuhören. Was bewegt die Kleingärtner und weshalb muss an der Qualität der Zittauer Sportstätten etwas geschehen? In Zittau gibt es viel zu tun, aber wir müssen uns bewusst werden, dass das Engagement der Menschen nicht selbstverständlich ist – im Gegenteil, wir trauen den Bürgerinnen und Bürgern mehr zu und wollen sie in dem, was sie freiwillig für andere tun, bestärken und fördern – und ihnen keine Steine in den Weg legen.

Darüber hinaus muss Zittau sozialer werden. In Zeiten der Verschärfung von gesellschaftlicher Spaltung heißt das, dass wir Begegnung und Verständnis fördern und sicherstellen, damit alle Bürgerinnen und Bürger gut miteinander leben können.

Dafür möchten wir mehr Begegnungsorte und -möglichkeiten schaffen. Dies umfasst alle Orte, an denen Menschen zusammenkommen können, sei es in Parks, Gemeinschaftszentren, Spielplätzen oder anderen öffentlichen Räumen. Wir möchten auch Diskussionsorte ermöglichen, um Menschen mit unterschiedlichen Meinungen zusammenzubringen. Durch offene und respektvolle Diskussionen wollen wir Brücken zwischen verschiedenen Teilen unserer Gesellschaft bauen. Dazu schlagen wir die Einführung eines Sozialen Ortes in der Zittauer Innenstadt vor, in welcher Menschen zusammenkommen und verschiedene Beratungsangebote stattfinden können.

Wir setzen uns dafür ein, dass sich Jung und Alt begegnen und voneinander lernen können. Die Schaffung von Angeboten, die verschiedene Generationen zusammenbringen, steht im Mittelpunkt unserer Stadt- und Dorfentwicklung. Wir möchten eine Gemeinschaft fördern, die keine Altersdiskriminierung kennt und auf respektvollem Miteinander basiert. Eine Entwicklung, die die Bedürfnisse aller Altersgruppen berücksichtigt und Raum für ein harmonisches Zusammenleben schafft, ist unser Ziel für Zittau und seine Ortsteile. Zusammen wollen wir eine Zukunft gestalten, in der jeder Bürger und jede Bürgerin das Gefühl hat, aktiv teilzuhaben und sich zu Hause zu fühlen.

Die Ortsteile der Stadt Zittau sind vielfältig und jeder einzelne hat einen ganz besonderen Charakter. Die Menschen vor Ort fühlen sich eher als Teil der Orts- und Dorfgemeinschaft, denn als Zittauerinnen und Zittauer. Es ist unsere Aufgabe, die Menschen bei der Entwicklung ihrer Ortsteile zu unterstützen, ein Miteinander auf Augenhöhe zu schaffen und dies durch Maßnahmen wie die jährlichen Stadtratssitzungen in den Ortsteilen zu verwirklichen.

Insgesamt streben wir eine lebendige Gemeinschaft an, in der Vielfalt und Soziales geschätzt wird, Menschen sich austauschen können und in der jeder die Unterstützung und Chancen erhält, um ein gutes Leben führen zu können.

Warum wir in Zittau mehr Demokratie wagen müssen!

Zittau steht ein für Bürgerbeteiligung: In den letzten zehn Jahren fanden hier drei Bürgerentscheide zu wichtigen Themen statt und darauf sind wir stolz! Wir begrüßen, dass das Quorum für Bürgerbegehren auf 5 % abgesenkt wurde. Damit werden Bürgerinitiativen wesentlich erleichtert.

Wir streben eine offene, transparente und partizipative Linie des Stadtrats in Zusammenarbeit mit dem Oberbürgermeister an. Um die Zukunft unserer Stadt gemeinsam mit Zivilgesellschaft, Verwaltung und Wirtschaft anzugehen, möchten wir einen Kommunalen Entwicklungsbeirat einführen. Damit schaffen wir es, dass Experten auf ihrem Gebiet ihre Vorstellungen konstruktiv einbringen.

Außerdem möchten wir dieses Angebot durch einen Bürgerrat ergänzen, in dem die Ansichten von Bürgerinnen und Bürgern aus ihrem Alltag einfließen.

Unsere Stadt und ihre Ortsteile müssen attraktiv für die junge Generation sein. Um dies zu gewährleisten, streben wir die Einführung eines Jugendparlaments an, anstatt nur eines Beirats. Wir sind überzeugt, dass junge Menschen eine entscheidende Rolle in der Gestaltung unserer Stadt spielen sollten.

Um die Transparenz und Zugänglichkeit der Stadtratsentscheidungen zu erhöhen, unterstützen wir die Einführung von Livestreams während der Sitzungen. So haben alle die Möglichkeit, die Debatten und Entscheidungsprozesse in Echtzeit zu verfolgen, was zu einer Versachlichung der Diskussionen im Stadtrat und transparente Entscheidungen führen wird.

Um die Vielfalt und Eigenheiten unserer Stadt zu stärken, setzen wir uns dafür ein, dass die Ortsteile mit erhöhten eigenen Budgets ausgestattet werden. Durch die Erhöhung der finanziellen Mittel möchten wir sicherstellen, dass lokale Bedürfnisse und Projekte angemessen berücksichtigt werden.

Zusätzlich streben wir an, die Verbindung zwischen Stadtverwaltung und Ortsteilen zu intensivieren, indem wir vorschlagen, einmal im Jahr je nach örtlicher Gegebenheit eine Stadtratssitzung in einem der Ortsteile durchzuführen. Dies fördert eine direkte Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger vor Ort und stärkt das Gefühl der Zusammengehörigkeit in allen Teilen der Stadt.

Wir als SPD werden weiterhin unsere regelmäßigen Bürgersprechstunden anbieten und möchten Bürgerversammlungen umsetzen, um die Anliegen der Bürgerinnen und Bürger direkt zu hören.

Das wollen wir für Kinder und Familien ändern!

Heute ist Kindertag, weshalb wir allen Familien, Jugendlichen und Kindern einen schönen und frohen Tag wünschen!

Als SPD liegt uns die Familien- und Kinderfreundlichkeit der Stadt besonders am Herzen. Wir möchten: 

  • das Jugendparlament einführen und Kinder und Jugendliche an der Stadtentwicklung teilhaben lassen
  • ein gerechteres Kitagebührensystem für Zittau schaffen und Familien mit wenig Einkommen entlasten
  • mehr Gemeinschaftszentren und Spielplätze schaffen, Parks und Grünflächen erhalten
  • Bildungsmöglichkeiten in und für Zittau erhalten, ausbauen und die Zusammenarbeit der Schulen mit den lokalen Unternehmern ausbauen
  • Familien- und Kulturangebote besser vermarkten und in einer Bürger-App für Familien präsentieren

Kinder und Jugendliche haben eigene Rechte. Sie haben das Recht auf Schutz, Förderung und Beteiligung. Auf Landesebene setzen wir uns dafür ein, dass jedes Kind in Sachsen seine Rechte auch verwirklichen kann.

Außerdem möchten wir mehr Erzieherinnen und Erzieher pro Kita-Kind ermöglichen und den Personalschlüssel entsprechend entwickeln, damit alle Kinder eine qualitative frühkindliche Bildung und Betreuung erhalten.

Wenn Sie dies auch für Zittau möchten, bitten wir Sie uns bei der Kommunalwahl am 9. Juni mit ihren Stimmen zu unterstützen!

Ralf Stegner bei Podiumsdiskussion zu “Sehnsucht nach Frieden – Deutschland und der Ukraine-Krieg”

Am Donnerstag, den 30. Mai fand in der Hillerschen Villa eine spannende Diskussion mit Dr. Ralf Stegner (SPD-Bundestagsabgeordneter sowie Mitglied im Auswärtigen Ausschuss des Deutschen Bundestages) zum Thema „Sehnsucht nach Frieden – Deutschland und der Ukraine-Krieg“ statt.

Die Veranstaltung in der Hillerschen Villa in Zittau wurde von der Friedrich-Ebert-Stiftung organisiert.

Das Podium um Ralf Stegner, Natalija Bock (Koordinatorin des Ukrainischen Koordinationszentrums Dresden) und Harald Baumann-Hasske (Landtagskandidat für Görlitz und Umgebung) beleuchtete den schrecklichen russischen Angriffskrieg aus verschiedenen Perspektiven. Die Perspektive der Ukraine, die Sicht der SPD-Bundestagsfraktion sowie der Krieg aus dem Blickwinkel Europas wurden dabei ausführlich diskutiert.

In einer fairen Diskussion wurde der Standpunkt der Bundesregierung verständlich und ausführlich dargelegt. Im Publikum saßen etwa 50 Menschen mit kritischen, aber konstruktiven Nachfragen.

Bereits am Nachmittag hatte sich Ralf Stegner beim Wahlkampf-Infostand der SPD am Haberkornplatz den Fragen der Menschen gestellt.

Vielen lieben Dank an alle Teilnehmenden für das Interesse und den guten Diskurs!

Matthias Ecke macht Engagierten in Zittau Mut in schweren Zeiten

Etwa 300 Menschen sorgten für eine tolle Atmosphäre auf der Demo für Demokratie und gegen Rechtsextremismus am 26. Mai in Zittau. Dabei waren auch Landrat Dr. Stephan Meyer und Oberbürgermeister Thomas Zenker. Nach einem Rundgang über den Ring folgte die Kundgebung auf dem Zittauer Markt.

Anwesend waren Vertreterinnen und Vertreter von den verschiedenen Parteien sowie unterschiedliche Akteure der Zivilgesellschaft. Eine Band sorgte für schöne musikalische Untermalung. Die unterschiedlichen Redner betonten die Wichtigkeit des Zusammenstehens der demokratischen Kräfte in unserem Land. Sie alle warben für ein faires Miteinander und einen respektvollen Umgang im Streit um die besten Ideen.

SPD-Europaabgeordneter Matthias Ecke sagte dazu:

„Rechtsextremismus ist eine Gefahr, an die wir uns nicht gewöhnen dürfen. Jeder muss das Recht haben, seine Plakate zu hängen und seine Flyer zu verteilen, ohne dabei Angst zu haben.“

– Matthias Ecke

Landrat Stephan Meyer betonte:

„Es ist gerade vor den Wahlen am 9.6. wichtig, dass wir Menschen in politischen Ämtern schützen, z. B. den Europaabgeordneten Matthias Ecke oder den Landtagsabgeordneten Harald Baumann-Hasske oder wie ich einst Landtagsabgeordneter war.“

– Dr. Stephan Meyer

Für weitere Eindrücke gerne auf den SZ-Artikel klicken:

https://www.saechsische.de/zittau/lokales/zittau-buendnis-demokratie-oberlausitz-markt-kundgebung-matthias-ecke-landrat-stephan-meyer-6004209-plus.html

Für ein vielfältiges Miteinander in der Oberlausitz: Rechtsextremismus stoppen! Demokratie verteidigen!

Das Bündnis Demokratische Oberlausitz ruft zu einer bunten und fröhlichen Demonstration auf. Lasst uns gemeinsam ein starkes Signal für Demokratie und gegen Rechtsextremismus setzen! Besonders mit Blick auf die Kommunal- und Europawahlen am 9. Juni.

Unsere demokratische Gesellschaft in der Oberlausitz steht längst unter Druck. Die AfD und andere Rechtsextreme gefährden durch Hass und Hetze unser Zusammenleben. Menschenverachtende Worte schüren antidemokratische Gewalt.

Wir lassen nicht zu, dass Freiheit und Menschenrechte von Angst und Intoleranz verdrängt werden. Wir stehen für eine offene, gerechte und vielfältige Gemeinschaft: am 26. Mai auf den Zittauer Straßen und am 9. Juni an den Wahlurnen!

Kommt zahlreich und lasst uns gemeinsam für unsere Werte einstehen!

Start ist am 26. Mai um 15 Uhr auf dem Haberkornplatz in Zittau. Als RednerInnen sind eingeplant: Matthias Ecke (SPD), Stephan Meyer (CDU), Thomas Zenker (Zkm), Arne Mehnert (Ev.-Luth. Kirche), Mirko Schultze (Die Linke), Christine Cieslak (Grüne), Birgit Wagner (Diakonie), Cäcilia Schreiber (Ostritzer Friedensfest), Thomas Pilz (Kulturfabrik Meda), Felix Pankonin (Demokratie AG Ostsachsen)