jugendbeirat2025

Was interessiert die Zittauer Jugendlichen?

Am 6. Februar traf sich der Jugendbeirat Zittau erneut – und es wurde nicht nur diskutiert, sondern auch interaktiv gearbeitet!

Dank Diana Bischoff lernten die Jugendlichen die gewählten Stadträtinnen besser kennen und setzten sich dann in einem moderierten Workshop von unserer Stadträtin Leonie Liemich (SPD) mit wichtigen Themen auseinander:

  • Bessere Bus-Taktung für eine flexiblere Mobilität
  • Weniger Müll im Stadtbild
  • Mehr Einkaufsmöglichkeiten im Zentrum

Aber was lieben die Jugendlichen an Zittau? Genannt wurden die wunderschöne Innenstadt, die Dreiländerregion und das vielseitige Vereins- & Sportangebot!

Der Jugendbeirat wurde auf die jahrelange Forderung der Initiative Jugendstadtrat hin im Jahr 2024 gegründet. Im Jugendbeirat sitzen acht Jugendliche und sechs Stadträtinnen und Stadträte (von jeder Fraktion eine).

Mehr finden Sie auf der Internetseite der Fraktion: https://zukunftsbuendnis-zittau.de/index.php/2025/02/07/was-interessiert-die-zittauer-jugendlichen/

Wie weiter in Zittau-Nord?

In der 6. Stadtratssitzung hat sich die Fraktion „Zukunftsbündnis für Zittau“ (ZBZ) intensiv mit der städtebaulichen Entwicklung des Stadtgebiets Zittau Nord befasst.

Ziel eines neuen Förderprogramms ist es, das Viertel nachhaltig zu gestalten durch Sanierung, die Aufwertung des Wohnumfeldes und gezielten Rückbau von DDR-Wohnblöcken. Besonders wichtig ist uns, das Stadtgebiet klimafit zu machen und gleichzeitig den sozialen Zusammenhalt zu stärken – durch an heißen Tagen Schatten spendende Grünanlagen, moderne Spielplätze, attraktive Wohnräume und Begegnungsorte für die BürgerInnen.

Kritisiert wurde von uns, dass viele Brachen zwischen den Blöcken nicht in das Fördergebiet aufgenommen wurden, die Anzahl der zu schaffenden Grünanlagen überschaubar bleibt und die Auswahl der Abrissobjekte oft fragwürdig ist (fast vollständig bewohnt). Die grobe Zielrichtung passt für uns aber, daher stimmten wir zu!

Weitere Informationen zur Fraktionsarbeit finden Sie auf der Webseite der Fraktion unter: https://zukunftsbuendnis-zittau.de/.

Neuigkeiten aus der letzten Stadtratssitzung des Jahres

Die 5. Stadtratssitzung stand für ZBZ ganz unter den Aspekten: Nachhaltigkeit, Regionalität und der Ermöglichung neuer Zukunftsentwicklungen unserer Stadt sowie Region.

Wir begrüßen die Neuansiedlung der Tochterfirma C-Humus GmbH i.G. im Gewerbegebiet Weinau. Eine Pilotanlage zur Herstellung eines Humusdüngers ist unter dem Aspekt der Kreislaufwirtschaft und Nachhaltigkeit ein zukunftsweisendes Thema, um Landwirtschaft, Mittelstand und Forschung in unserer Region näher zusammenzubringen.

Die Einführung einer Gästekarte wird die Übernachtungszahlen in unserer Region erhöhen und die Finanzierung touristischer Infrastruktur (einschließlich ÖPNV) sichern.

Die Beteiligung der Beherbergungsbetriebe noch in der Stadtratssitzung durch Einbringung ihrer Bedarfe als Änderungsanträge empfanden wir als gelungenen Aushandlungsprozess, um gemeinsam unsere Region nach vorne zu bringen.

Unsere Ziele für den neuen Haushalt!

Mit dem Eckwertebeschluss sollen der Kämmerin Handlungsgrundlagen für die Erstellung des Doppelhaushalts 2025/2026 gegeben werden.

Einzelheiten – insbeson- dere im Investitionsplan – werden dann im Rahmen der Haushaltsdebatte beschlossen. Auf Anregung des Amtes für Finanzen wurde ein Teilbeschluss zur Bereitstellung von 2,75 Mio. € für den Erwerb des KVG-Busbetriebshofes in den Eckwertebeschluss aufgenommen.

So darf die Stadtverwaltung schon vor dem Haushaltsbeschluss diese wichtige Immobilie für unsere Zukunft erwerben: Hier soll eine neue Feuerwache errichtet und der baufällige Bauhof der SDG aus dem Armeegelände verlagert werden.

Wir stimmten der Vorlage zu, behalten uns aber Änderungsanträge zum Haushaltsentwurf vor, um soziale Schwerpunkte zu setzen und nachhaltige Mobilität zu fördern (z.B. Bau des Radwegs Hartau).

Nehmen Sie am Fahrradklimatest teil!

Noch bis zum 30.11.2024 besteht die Möglichkeit, am Fahrradklimatest 2024 des Allgemeinen Deutschen Fahrradclubs (ADFC) teilzunehmen. Das geht unter https://fahrradklima-test.adfc.de/

Der ADFC fragt auch in diesem Jahr nach den Bedingungen für Fahrradfahrerinnen und -fahrer. Beim ADFC-Fahrradklimatest bewerten die Menschen die Fahrradfreundlichkeit unserer Städte und Gemeinden, die ihn auch selbst nutzen. Die Ergebnisse helfen nicht zuletzt auch direkt hier vor Ort, unsere Stadt fit für den Fahrradverkehr der Zukunft zu machen. Wir möchten daher besonders dazu aufrufen, an der Umfrage teilzunehmen.

Der ADFC-Fahrradklima-Test ist eine der größten Befragungen zum Radfahrklima weltweit und findet 2024 zum elften Mal statt. Das Bundesministerium für Digitales und Verkehr fördert den ADFC-Fahrradklima-Test aus Mitteln zur Umsetzung des Nationalen Radverkehrsplans.

Ziele der neuen Fraktion im Zittauer Stadtrat

Die Fraktion „Zukunftsbündnis für Zittau (ZBZ) Ökologisch & Sozial“ tritt gemeinsam für eine nachhaltige und sozial gerechte Stadtentwicklung ein.

Wichtige Ziele der Fraktion sind:

  • Kultur – insbesondere unser Theater – erhalten
  • Verbesserung des ÖPNV und der Radwege in Kernstadt und Ortsteilen
  • Anpassung der Stadt an die Auswirkungen des Klimawandels mit Hilfe einer erneuten Bewerbung für eine nachhaltige Landesgartenschau
  • Stärkung der Teilhabe aller BürgerInnen, insbesondere der Jugend, Älteren und sozial Benachteiligten

Weitere Informationen finden Sie auf der Webseite der Fraktion unter: https://zukunftsbuendnis-zittau.de/.

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Wir im Zittauer Stadtwald unterwegs!

Am 13. Oktober waren Leonie Liemich (Stadträtin in Zittau) und Stephan Höhne (Gemeinderat in Olbersdorf) bei einer Wanderung im Zittauer Stadtwald bei Jonsdorf unterwegs. Gemeinsam mit der Zittauer Forstwirtschaft haben sie sich intensiv über den aktuellen Zustand des Waldes informiert: vom Waldbestand bis zu Ab- und Nachforstungsmaßnahmen.

Besonders im Fokus: Der Einfluss der letzten Jahre auf unsere Wälder und die Herausforderungen durch den Borkenkäfer und Immissionsschäden.

Wir danken dem städtischen Forstbetrieb für die Exkursion und den Austausch, bei welchem wir die Situation vor Ort auf dem Buchberg genauer beleuchtet konnten. Gemeinsam können wir daran arbeiten, unseren Wald langfristig zu schützen und zu erhalten!

fraktion

Linke, Grüne und SPD bilden gemeinsame Fraktion im Zittauer Stadtrat

In der konstituierenden Stadtratssitzung am 15. August 2024 der Großen Kreisstadt Zittau wurde ein bedeutender Schritt für die politische Zukunft unserer Stadt gemacht: Die Stadtratsmitglieder von Linke, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD haben sich zu einer Fraktion zusammengeschlossen, um unter dem Namen Zukunftsbündnis für Zittau: Ökologisch & Sozial“ (ZBZ) gemeinsam für eine nachhaltige und sozial gerechte Stadtentwicklung einzutreten.

Mit dieser Bündnisbildung setzen die Parteien ein starkes Zeichen für die ökologische und soziale Verantwortung Zittaus. Das ZBZ versteht sich als treibende Kraft, die die ökologischen Herausforderungen unserer Zeit mit den sozialen Bedürfnissen der StadtbewohnerInnen in Einklang bringen wird.

Ziele des Zukunftsbündnisses, die wir unteranderem auch durch unsere Ausschussarbeit aktiv voranbringen werden:

  • Klimaschutz und nachhaltige Stadtentwicklung: Das ZBZ setzt sich für konkrete Maßnahmen ein: Anpassung der Stadt an die Auswirkungen des Klimawandels, klimagerechter Waldumbau mit Stärkung der Erholungsfunktion, erneute Austragung einer Landesgartenschau unter Einbeziehung der Ideen der Bürgerinnen und Bürger. Wir setzen uns für eine Verbesserung des ÖPNV und der Radwege in der Stadt und den Ortsteilen wie in Hartau ein. Die städtische Kultur und das Theater möchten wir unbedingt erhalten.
  • Soziale Gerechtigkeit: Neben ökologischen Zielen wird besonderer Wert auf soziale Gerechtigkeit gelegt. Das Bündnis plant Maßnahmen zur Stärkung der Teilhabe aller BürgerInnen, insbesondere der Jugend, Älteren und sozial Benachteiligten, z.B. durch die Gestaltung einer Stadt der kurzen Wege.
  • Bürgerbeteiligung und Transparenz: Ein zentrales Anliegen des Zukunftsbündnisses ist es, die BürgerInnen stärker in politische Entscheidungsprozesse einzubeziehen und die Arbeit des Stadtrates transparent zu gestalten. Dabei geht es auch um die stärkere Einbindung von tschechischen und polnischen Perspektiven in unsere Stadtentwicklung im Dreiländereck. Wir wollen Menschen aus Zivilgesellschaft, Wirtschaft, Forschung und Verwaltung an einen Tisch bringen und einen Plan entwickeln, wie Zittau in den nächsten 20 Jahren aussehen soll.
  • Unterstützung von Vereinsleben und Ehrenamt: Menschen, die sich in ihrer Freizeit für andere engagieren, erhalten unsere Unterstützung. Egal ob im Sportverein, im Kleingarten oder in der Tafel, wir werden ehrenamtliches Engagement sichtbar machen und honorieren.

Weitere Informationen erhalten Sie auf der Internetseite der Fraktion unter https://zukunftsbuendnis-zittau.de/.

Offener Brief: Zurück zur Sachlichkeit!

Unter dem Motto „Zurück zur Sachlichkeit! Wir brauchen einen respektvollen Umgang und einen sachlichen Dialog“ hat sich auf gemeinsame Initiative ein breites Bündnis aus den Parteien SPD Zittau, CDU Zittau, Bündnis 90/Die Grünen Zittau, der Stadtratsfraktion „Die Linke“ Zittau und der Wählergemeinschaft „Zittau kann mehr“ zu einem Offenen Brief an die Stadtgesellschaft entschlossen. Diesen Offenen Brief unterstützen weitere Vereine und Einzelpersonen, die sich an die Bürgerinnen und Bürger wenden.

In diesem Offenen Brief mahnen die Unterstützerinnen und Unterstützer einen sachlichen Umgang mit der Debatte um die Einrichtung des Asylbewerberheims in Hirschfelde an. Sie wenden sich in Sorge um den Diskurs in der Stadt an die Bürgerinnen und Bürger. In Bezug auf die Ereignisse der vergangenen Woche fordern sie notwendige Gespräche und nehmen dabei gleichzeitig die Entscheidungsträger wie den Oberbürgermeister, den Landkreis und sich selbst in die Pflicht. Sie stehen für die Menschen zum Gespräch bereit. Ziel muss es sein, mit den Amtsträgern und den Einwohnerinnen und Einwohnern zusammen eine angemessene Lösung zu finden. Dies ist nur möglich, wenn alle Beteiligten einen respektvollen, mitmenschlichen und verständnisvollen Umgang miteinander finden und Fremdenfeindlichkeit, Hass und Gewalt eine klare Absage erteilt wird.

Co-Vorsitzende Leonie Liemich der SPD Zittau wünscht sich für die Zukunft wieder eine anderen Diskussionskultur: „Ich wünsche mir einen offenen und transparenten Austausch mit den Mandatsträgern unserer Stadt. Fragen, Ängste und Sorgen bezüglich der Integration von Geflüchteten sollen hierbei ausgesprochen werden dürfen. Aber es gilt ein klares Nein auszusprechen, wenn die Diskussion instrumentalisiert wird. Die Stadt und unsere zukünftige Entwicklung sind für mich bunt und vielfältig. Das ist wichtig und wir sollten dies in unseren Diskussionen als Fundament begreifen.“

Der Co-Vorsitzende der SPD Zittau Aron Michel freut sich über die breite Unterstützung für das Anliegen: „Wir als SPD haben den Prozess angestoßen und es war uns wichtig, über die Farben unserer Parteien hinweg klarzumachen, dass wir eine sachliche und faire Debatte von uns allen in dieser Stadt einfordern und selbst für Gespräche mit den Menschen zur Verfügung stehen. Ich freue mich über die Beteiligung von vielen Privatpersonen, die den Offenen Brief genauso als notwendig ansehen, wie wir es tun.“

Zuhören können und zuhören wollen sind Voraussetzung gemeinsamer Verständigung und Kernziele des Offenen Briefs. Wir sind dazu bereit und fordern jede und jeden dazu auf, sich uns anzuschließen. 

Sie können den Offenen Brief gern unterzeichnen unter http://zittau-sachlich.de. Vielen Dank für Ihre Unterstützung.

Die Lausitz ohne Vielfalt ist wie Ostern ohne Eier

Heute waren Leonie, Harald, Ulli, Philip, Jay-Cee, Alex und Christian auf dem Zittauer Marktplatz, um mit den Menschen ins Gespräch zu kommen und ihnen mit gekochten Eiern etwas Vorfreude auf das bevorstehende Osterfest zu bereiten.

Wir haben eine für die Stadtgesellschaft angespannte Woche hinter uns und konnten trotzdem die Chance nutzen, mit den Bürgerinnen und Bürgern über die aktuelle Politik der Bundesregierung oder kommunale Themen wie das kommende Flüchtlingsheim in Hirschfelde zu sprechen.

Wir stellen uns, stehen Rede und Antwort und gleichzeitig machten wir unter dem Motto „Die Lausitz ohne Vielfalt ist wie Ostern ohne Eier“ auch unsere Position deutlich. Wir freuen uns auf weitere sachliche und konstruktive Debatten mit Argumenten in der Sache, denn nur so kann es gelingen, dass wir gemeinsam Lösungen und Kompromisse finden.

Wir kommen wieder auf den Zittauer Marktplatz – versprochen!