Ziele der neuen Fraktion im Zittauer Stadtrat

Die Fraktion „Zukunftsbündnis für Zittau (ZBZ) Ökologisch & Sozial“ tritt gemeinsam für eine nachhaltige und sozial gerechte Stadtentwicklung ein.

Wichtige Ziele der Fraktion sind:

  • Kultur – insbesondere unser Theater – erhalten
  • Verbesserung des ÖPNV und der Radwege in Kernstadt und Ortsteilen
  • Anpassung der Stadt an die Auswirkungen des Klimawandels mit Hilfe einer erneuten Bewerbung für eine nachhaltige Landesgartenschau
  • Stärkung der Teilhabe aller BürgerInnen, insbesondere der Jugend, Älteren und sozial Benachteiligten

Weitere Informationen finden Sie auf der Webseite der Fraktion unter: https://zukunftsbuendnis-zittau.de/.

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Wir im Zittauer Stadtwald unterwegs!

Am 13. Oktober waren Leonie Liemich (Stadträtin in Zittau) und Stephan Höhne (Gemeinderat in Olbersdorf) bei einer Wanderung im Zittauer Stadtwald bei Jonsdorf unterwegs. Gemeinsam mit der Zittauer Forstwirtschaft haben sie sich intensiv über den aktuellen Zustand des Waldes informiert: vom Waldbestand bis zu Ab- und Nachforstungsmaßnahmen.

Besonders im Fokus: Der Einfluss der letzten Jahre auf unsere Wälder und die Herausforderungen durch den Borkenkäfer und Immissionsschäden.

Wir danken dem städtischen Forstbetrieb für die Exkursion und den Austausch, bei welchem wir die Situation vor Ort auf dem Buchberg genauer beleuchtet konnten. Gemeinsam können wir daran arbeiten, unseren Wald langfristig zu schützen und zu erhalten!

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Linke, Grüne und SPD bilden gemeinsame Fraktion im Zittauer Stadtrat

In der konstituierenden Stadtratssitzung am 15. August 2024 der Großen Kreisstadt Zittau wurde ein bedeutender Schritt für die politische Zukunft unserer Stadt gemacht: Die Stadtratsmitglieder von Linke, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD haben sich zu einer Fraktion zusammengeschlossen, um unter dem Namen Zukunftsbündnis für Zittau: Ökologisch & Sozial“ (ZBZ) gemeinsam für eine nachhaltige und sozial gerechte Stadtentwicklung einzutreten.

Mit dieser Bündnisbildung setzen die Parteien ein starkes Zeichen für die ökologische und soziale Verantwortung Zittaus. Das ZBZ versteht sich als treibende Kraft, die die ökologischen Herausforderungen unserer Zeit mit den sozialen Bedürfnissen der StadtbewohnerInnen in Einklang bringen wird.

Ziele des Zukunftsbündnisses, die wir unteranderem auch durch unsere Ausschussarbeit aktiv voranbringen werden:

  • Klimaschutz und nachhaltige Stadtentwicklung: Das ZBZ setzt sich für konkrete Maßnahmen ein: Anpassung der Stadt an die Auswirkungen des Klimawandels, klimagerechter Waldumbau mit Stärkung der Erholungsfunktion, erneute Austragung einer Landesgartenschau unter Einbeziehung der Ideen der Bürgerinnen und Bürger. Wir setzen uns für eine Verbesserung des ÖPNV und der Radwege in der Stadt und den Ortsteilen wie in Hartau ein. Die städtische Kultur und das Theater möchten wir unbedingt erhalten.
  • Soziale Gerechtigkeit: Neben ökologischen Zielen wird besonderer Wert auf soziale Gerechtigkeit gelegt. Das Bündnis plant Maßnahmen zur Stärkung der Teilhabe aller BürgerInnen, insbesondere der Jugend, Älteren und sozial Benachteiligten, z.B. durch die Gestaltung einer Stadt der kurzen Wege.
  • Bürgerbeteiligung und Transparenz: Ein zentrales Anliegen des Zukunftsbündnisses ist es, die BürgerInnen stärker in politische Entscheidungsprozesse einzubeziehen und die Arbeit des Stadtrates transparent zu gestalten. Dabei geht es auch um die stärkere Einbindung von tschechischen und polnischen Perspektiven in unsere Stadtentwicklung im Dreiländereck. Wir wollen Menschen aus Zivilgesellschaft, Wirtschaft, Forschung und Verwaltung an einen Tisch bringen und einen Plan entwickeln, wie Zittau in den nächsten 20 Jahren aussehen soll.
  • Unterstützung von Vereinsleben und Ehrenamt: Menschen, die sich in ihrer Freizeit für andere engagieren, erhalten unsere Unterstützung. Egal ob im Sportverein, im Kleingarten oder in der Tafel, wir werden ehrenamtliches Engagement sichtbar machen und honorieren.

Weitere Informationen erhalten Sie auf der Internetseite der Fraktion unter https://zukunftsbuendnis-zittau.de/.

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Nachruf auf Christian Lange

Mit großer Trauer und tiefem Bedauern nehmen wir Abschied von unserem Freund und Weggefährten Christian Lange, der vor einer Woche von uns gegangen ist.

Christian war ein in der gesamten Stadt hoch geschätztes Mitglied der SPD, von 2015 bis 2019 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau und von 2014 bis 2021 Vorsitzender unseres Ortsvereins. Sein Engagement und seine unermüdliche Arbeit für unsere Stadt und seine Mitmenschen werden uns stets in Erinnerung bleiben.

Christian Lange war evangelischer Theologe und Philosoph. Nach vielen Jahren im Pfarrerdienst widmete er sich als Erwachsenenbildner im Potsdamer Burkhardthaus der Fort- und Weiterbildung kirchlicher Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der Kinder- und Jugendarbeit der evangelischen Kirchen. Im Zuge der Friedlichen Revolution übernahm er auf Bitten von Marianne Birthler die Verantwortung für die Einführung des Unterrichtsfaches „Lebensgestaltung-Ethik-Religionskunde“ (LER) im Land Brandenburg und prägte damit nachhaltig die in Deutschland nahezu einzigartige gemeinsame Lehre von Ethik und Religionsunterricht.

Seit seinem Ruhestand lebte Christian Lange mit seiner Ehefrau in ihrer Heimatstadt Zittau und setzte sich weiterhin unermüdlich für die Bürgerinnen und Bürger und ein soziales, auf Ausgleich bedachtes Miteinander ein. Auch zur Stadtratswahl 2024 trat er an und unterstützte seinen Ortsverein erfolgreich dabei, erneut in das Gremium einzuziehen.

Der Vorstand der SPD Zittau trauert um Christian und spricht seiner Frau Eva und seinen Hinterbliebenen tiefes Mitgefühl aus. Wir wünschen ihnen viel Kraft in dieser schweren Zeit.

Du fehlst uns schon jetzt so sehr, Christian. Wir vermissen dich.

In tiefer Dankbarkeit und Verbundenheit,
Der Vorstand der SPD Zittau

Vielen Dank für Ihre Stimmen!

Die SPD ist zurück im Zittauer Stadtrat und wird mit den erlangten 3,0 % einen Sitz im Stadtparlament einnehmen. Bei der Gemeinderatswahl in Olbersdorf ist die SPD zukünftig ebenfalls mit einem Sitz bei 3,8 % vertreten.

Vielen Dank für Ihre Stimmen! Wir werden Ihr Vertrauen mit Demut annehmen und im Sinne unserer Wählerinnen und Wähler Mehrheiten für unsere Vorhaben finden und uns konstruktiv in die Arbeit in Stadt- und Gemeinderat einbringen.

Ergänzung vom 10.06.2024, 13:00 Uhr: Mittlerweile sind die vorläufigen Ergebnisse in Zittau bekanntgemacht. Unsere Co-Vorsitzende Leonie Liemich wird als zweitjüngste Rätin den Platz für die SPD im Zittauer Stadtrat einnehmen. Wir gratulieren Leonie zu ihrem Ergebnis und wünschen ihr viel Erfolg in der kommenden Stadtratsarbeit!

Ergänzung vom 10.06.2024, 18:00 Uhr: Auch das vorläufige Ergebnis der Gemeinderatswahl in Olbersdorf ist nun offiziell. Wir gratulieren Dr. Stephan Höhne, welcher zukünftig einen Sitz für die SPD im Olbersdorfer Gemeinderat einnehmen wird. Für die kommende Arbeit und deinen Einsatz für eine attraktive und nachhaltige Gemeinde wünschen wir dir viel Erfolg, Stephan!

Fraktionschef Dirk Panter spricht mit Betriebsrat des Theaters

Am Dienstag, den 4. Juni, war der SPD-Fraktionsvorsitzende Dirk Panter in Görlitz zum Gespräch mit dem Betriebsrat des Gerhart-Hauptmann-Theaters Görlitz-Zittau. Dabei ging es vor allem um Finanzierungsmöglichkeiten und die weitere Zukunft des Theaters. Außerdem war Landtagskandidat Harald Baumann-Hasske (Wahlkreis Görlitz 2) beim Gespräch anwesend.

Wir danken Dirk, dass er sich die Zeit genommen hat, auf unsere Anregung mit dem Betriebsrat zu sprechen und dass wir Möglichkeiten finden, die kulturellen Schätze unserer Region zu erhalten. Als SPD Zittau stehen wir hinter den Mitarbeitenden und den Zuschauerinnen und Zuschauern und fordern den unbedingten Erhalt des Theaters ohne Einschnitte am Programm!

Deshalb war das Gespräch zur Erörterung der Situation und zukünftiger Zuwendungen sehr wichtig. Dirk Panter hat betont, dass die finanzielle Lage der kommunalen Theater sehr angespannt ist und sich die Landesregierung dem bewusst ist. Für die Lösung der Situation müssen längerfristige Lösung angestrebt werden, auch wenn das „wie“ noch nicht endgültig feststeht. Dennoch werden wir die Theaterlandschaft ab 2025 nicht zusehends in die Spiel- und Geschäftsunfähigkeit schicken. Wir versprechen, dass wir als SPD dieses Thema in Zukunft auf kommunaler Ebene und in Stadtrat und Kreistag weiter begleiten werden.

Was hat sich bei der SPD seit der letzten Wahl verändert?

Bei der Kommunalwahl 2019 kam die SPD in Zittau nur auf 2,8 Prozent und flog knapp aus dem Stadtrat, obwohl es nur Stimmen von 50 Wählerinnen und Wählern mehr gebraucht hätte. Nun melden wir uns am Sonntag zurück und brauchen jede Stimme für ein modernes, nachhaltiges und soziales Zittau. Dank einem kreativen und mutigen Wahlkampf soll es diesmal klappen.

Unsere Zeitung „vorwärts“ hat dafür Leonie Liemich und Aron Michel als Vorsitzende der SPD Zittau interviewt und einen interessanten Beitrag über den bisherigen Wahlkampf und die Entwicklung des Ortsvereins in den letzten fünf Jahren geschrieben.

Der vollständige Beitrag ist hier abrufbar: Zurück in die Zukunft: Wie die SPD in Zittau wieder in den Stadtrat will

Kultur im Dreiländereck erhalten!

Unsere Stadt und ihre Ortsteile haben viel zu bieten, worum uns andere beneiden. Sie sind reich an Geschichte und kulturellem Erbe und es ist unsere Verpflichtung, diesen Schatz zu bewahren, für zukünftige Generationen zu erhalten und den Klimawandel zu bekämpfen.

Wir setzen uns deshalb dafür ein, historische Gebäude und Denkmäler wie die einzigartigen Umgebindehäuser zu schützen, zu restaurieren und in ihrer Authentizität zu bewahren. Wir möchten Grünflächen erhalten, öffentliche Plätze verschönern und Kunst im öffentlichen Raum fördern. Dies trägt nicht nur zur Lebensqualität der Bürgerinnen und Bürger bei, sondern macht Zittau und seine Ortsteile auch für Besucher und Touristen weiterhin zu einem einladenden Ziel in der Dreiländerregion.

Die Integration von Migranten und ausländischen Arbeitskräften, insbesondere von Menschen aus Tschechien und Polen in unserer Dreiländerregion ist uns ein wichtiges Anliegen. Wir setzen uns dafür ein, durch gezielte Maßnahmen wie Sprachlernangebote und Arbeitsangebote sicherzustellen, dass jeder sich aktiv in die Stadtgemeinschaft einbringen und ein Teil unserer Stadt werden kann. Gerade die Mietsituation in der Region Liberec und den entsprechenden Zuzug von Menschen aus Tschechien sehen wir als Chance für Zittau, auf die wir aktiv reagieren müssen. Zur besseren Integration möchten wir Zugezogene aktiv in Vereinsleben und Ehrenamt einbinden.

Insgesamt streben wir eine lebendige Gemeinschaft an, in der Vielfalt und Soziales geschätzt wird, Menschen sich austauschen können und in der jeder die Unterstützung und Chancen erhält, um ein gutes Leben führen zu können.

Die kulturelle Vielfalt unserer Stadt und die Besonderheiten ihrer ganz unterschiedlichen Ortsteile ist ein unverzichtbares Gut, das wir bewahren und stärken wollen.

Ein zentrales Anliegen ist der unbedingte Erhalt des Theaters, da es aus der Stadt nicht wegzudenken ist und einen bedeutenden Beitrag zur Identität unserer Stadt leistet. Wir werden uns nachdrücklich für die finanzielle Sicherung des Theaters und seiner Mitarbeitenden einsetzen ohne Kürzungen am Programm oder Standort Zittau. Dafür möchten wir alle Möglichkeiten einer weitergehenden Förderung vonseiten des Freistaates ausschöpfen und den Sparplänen des Landrats an dieser Stelle vehement widersprechen.

Um die Stärken der Dreiländerregion optimal zu nutzen, planen wir den Ausbau von grenzüberschreitenden Projekten und Kooperationen. Die Zusammenarbeit mit unseren Nachbarn ermöglicht nicht nur den Austausch unterschiedlicher kultureller Perspektiven, sondern fördert auch die Vernetzung und Zusammengehörigkeit in der gesamten Region. Unsere traditionelle 1. Mai-Wanderung ist ein Beispiel für grenzüberschreitende Begegnungen und gemeinsame Aktivitäten, welches seit 30 Jahren von vielen Menschen angenommen wird.

Zusätzlich setzen wir uns für den Erhalt des Stadtmuseums, des Tierparks, aber auch des Stadtfestes, von Straßenfesten und dem Spectaculum ein. Diese Veranstaltungen ermöglichen das Zusammenkommen und die Präsentation lokaler Künstler und Kulturschaffender. Wir streben eine stärkere Vernetzung von trinationalen Angeboten an und möchten damit auch unsere lokalen Events und Angebote attraktiver in der Dreiländerregion positionieren.

„Wo die Kultur stirbt, stirbt der Mensch“ – Wir sind davon überzeugt, dass eine lebendige und vielfältige Kultur unverzichtbares Fundament für unsere Gemeinschaft bildet, weshalb wir für den unbedingten Erhalt der kulturellen Vorzüge der Stadt kämpfen werden!

Wie die SPD Sport, Vereine und Ehrenamt fördern will…

Die Menschen sind Herz und Seele der Stadt Zittau. Und wo kommen mehr Menschen zusammen als in Vereinen – ob im Sport oder Kultur? Daher wollen wir das Vereinsleben, den Sport in Zittau sowie Kulturangebote fördern und stärken!

Zudem möchten wir, dass das Ehrenamt, welches Tag für Tag in den Vereinen unterschiedlichster Art stattfindet, stärker wertgeschätzt und wahrgenommen wird.

Das geht nur, wenn wir den Menschen in den Vereinen mehr zuhören. Was bewegt die Kleingärtner und weshalb muss an der Qualität der Zittauer Sportstätten etwas geschehen? In Zittau gibt es viel zu tun, aber wir müssen uns bewusst werden, dass das Engagement der Menschen nicht selbstverständlich ist – im Gegenteil, wir trauen den Bürgerinnen und Bürgern mehr zu und wollen sie in dem, was sie freiwillig für andere tun, bestärken und fördern – und ihnen keine Steine in den Weg legen.

Darüber hinaus muss Zittau sozialer werden. In Zeiten der Verschärfung von gesellschaftlicher Spaltung heißt das, dass wir Begegnung und Verständnis fördern und sicherstellen, damit alle Bürgerinnen und Bürger gut miteinander leben können.

Dafür möchten wir mehr Begegnungsorte und -möglichkeiten schaffen. Dies umfasst alle Orte, an denen Menschen zusammenkommen können, sei es in Parks, Gemeinschaftszentren, Spielplätzen oder anderen öffentlichen Räumen. Wir möchten auch Diskussionsorte ermöglichen, um Menschen mit unterschiedlichen Meinungen zusammenzubringen. Durch offene und respektvolle Diskussionen wollen wir Brücken zwischen verschiedenen Teilen unserer Gesellschaft bauen. Dazu schlagen wir die Einführung eines Sozialen Ortes in der Zittauer Innenstadt vor, in welcher Menschen zusammenkommen und verschiedene Beratungsangebote stattfinden können.

Wir setzen uns dafür ein, dass sich Jung und Alt begegnen und voneinander lernen können. Die Schaffung von Angeboten, die verschiedene Generationen zusammenbringen, steht im Mittelpunkt unserer Stadt- und Dorfentwicklung. Wir möchten eine Gemeinschaft fördern, die keine Altersdiskriminierung kennt und auf respektvollem Miteinander basiert. Eine Entwicklung, die die Bedürfnisse aller Altersgruppen berücksichtigt und Raum für ein harmonisches Zusammenleben schafft, ist unser Ziel für Zittau und seine Ortsteile. Zusammen wollen wir eine Zukunft gestalten, in der jeder Bürger und jede Bürgerin das Gefühl hat, aktiv teilzuhaben und sich zu Hause zu fühlen.

Die Ortsteile der Stadt Zittau sind vielfältig und jeder einzelne hat einen ganz besonderen Charakter. Die Menschen vor Ort fühlen sich eher als Teil der Orts- und Dorfgemeinschaft, denn als Zittauerinnen und Zittauer. Es ist unsere Aufgabe, die Menschen bei der Entwicklung ihrer Ortsteile zu unterstützen, ein Miteinander auf Augenhöhe zu schaffen und dies durch Maßnahmen wie die jährlichen Stadtratssitzungen in den Ortsteilen zu verwirklichen.

Insgesamt streben wir eine lebendige Gemeinschaft an, in der Vielfalt und Soziales geschätzt wird, Menschen sich austauschen können und in der jeder die Unterstützung und Chancen erhält, um ein gutes Leben führen zu können.

Warum wir in Zittau mehr Demokratie wagen müssen!

Zittau steht ein für Bürgerbeteiligung: In den letzten zehn Jahren fanden hier drei Bürgerentscheide zu wichtigen Themen statt und darauf sind wir stolz! Wir begrüßen, dass das Quorum für Bürgerbegehren auf 5 % abgesenkt wurde. Damit werden Bürgerinitiativen wesentlich erleichtert.

Wir streben eine offene, transparente und partizipative Linie des Stadtrats in Zusammenarbeit mit dem Oberbürgermeister an. Um die Zukunft unserer Stadt gemeinsam mit Zivilgesellschaft, Verwaltung und Wirtschaft anzugehen, möchten wir einen Kommunalen Entwicklungsbeirat einführen. Damit schaffen wir es, dass Experten auf ihrem Gebiet ihre Vorstellungen konstruktiv einbringen.

Außerdem möchten wir dieses Angebot durch einen Bürgerrat ergänzen, in dem die Ansichten von Bürgerinnen und Bürgern aus ihrem Alltag einfließen.

Unsere Stadt und ihre Ortsteile müssen attraktiv für die junge Generation sein. Um dies zu gewährleisten, streben wir die Einführung eines Jugendparlaments an, anstatt nur eines Beirats. Wir sind überzeugt, dass junge Menschen eine entscheidende Rolle in der Gestaltung unserer Stadt spielen sollten.

Um die Transparenz und Zugänglichkeit der Stadtratsentscheidungen zu erhöhen, unterstützen wir die Einführung von Livestreams während der Sitzungen. So haben alle die Möglichkeit, die Debatten und Entscheidungsprozesse in Echtzeit zu verfolgen, was zu einer Versachlichung der Diskussionen im Stadtrat und transparente Entscheidungen führen wird.

Um die Vielfalt und Eigenheiten unserer Stadt zu stärken, setzen wir uns dafür ein, dass die Ortsteile mit erhöhten eigenen Budgets ausgestattet werden. Durch die Erhöhung der finanziellen Mittel möchten wir sicherstellen, dass lokale Bedürfnisse und Projekte angemessen berücksichtigt werden.

Zusätzlich streben wir an, die Verbindung zwischen Stadtverwaltung und Ortsteilen zu intensivieren, indem wir vorschlagen, einmal im Jahr je nach örtlicher Gegebenheit eine Stadtratssitzung in einem der Ortsteile durchzuführen. Dies fördert eine direkte Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger vor Ort und stärkt das Gefühl der Zusammengehörigkeit in allen Teilen der Stadt.

Wir als SPD werden weiterhin unsere regelmäßigen Bürgersprechstunden anbieten und möchten Bürgerversammlungen umsetzen, um die Anliegen der Bürgerinnen und Bürger direkt zu hören.