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Zittau. Das Theater Zittau ist für den SPD- Ortsverein Zittau ein wichtiges Standbein für die Stadt und ihre Bürger. Vor diesem Hintergrund diskutierte der SPD- Ortsverein Zittau am 28.Juni 2011 gemeinsam mit Zittauer Bürgerinnen und Bürgern und der kulturpolitischen Sprecherin der SPD- Landtagsfraktion Dr. Eva- Maria Stange über die weitere Entwicklung der Kultur in Zittau und des Zittauer Theaters.

Die Stadt Zittau soll ein aktiver Gesellschafter sein!

“Die durch die schwarz- gelbe Landesregierung vorgenommen Kürzungen der Kulturraummittel um 3,7 Mio. Euro reißt eine tiefe Wunde von fehlenden 516.000 Euro in der Region. Gerade in einer durch Abwanderung und infrastrukturelle Benachteiligung geprägten Region ist die Kultur ein wichtiges Element, um den Menschen Lebensqualität und Identität zu geben. So ist auch das Theater in Zittau seit mehr als 200 Jahren eine nicht weg zu denkende kulturelle Einrichtung für die Zittauer. Die Frage der Art und Weise der Fusion beider Theater in Zittau und Görlitz, muss auch mit Blick auf regionale Bedeutung entschieden werden. Ich kann der Stadt Zittau daher nur empfehlen, selbst aktiver Gesellschafter der neuen Theater GmbH zu werden. Nur so können die Zittauer im Zuge der Umsetzung des Fusionsprozesses ihre Vorstellungen und Interessen mit einbringen”, sagte Dr. Stange in einem Statement nach der Diskussionsrunde.

Die Unterschriftsaktion für das Theater in Zittau wird auch im August in Zittau fortgeführt. Mit dem heutigen Stand haben 1554 Bürger mit ihrer Unterschrift den Willen zum Erhalt unseres Theaters zum Ausdruck gebracht. Die Zittauer Sozialdemokraten danken allen Unterzeichnern und bitten um weitere Unterstützung. Damit stärken wir auch dem Theaterensemble den Rücken und die Verantwortlichen Politiker der Stadt Zittau und des Landkreises können den Bürgerwillen nicht ignorieren.

Ihre Zittauer Sozialdemokraten

In einem offenen Brief wandten sich die Sozialdemokraten des Ortsvereins Zittau am 27.04.2011 an den Zittauer Oberbürgermeister Arndt Voigt und den Zittauer Stadtrat, um sich für den Erhalt des Zittauer Gerhard- Hauptmann- Theaters einzusetzen. Wortlaut:

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren des Zittauer Stadtrates,

hiermit bitten wir Sie dringend, alle Möglichkeiten zu nutzen, um die Arbeitsplätze der Zittau- er Theaterschaffenden zu erhalten und die Finanzierung des Gerhard- Hauptmann- Theaters Zittau für die Zukunft zu sichern.

Diese Bitte ist durch die folgenden Entwicklungen begründet:

Mit Antritt der Schwarz- Gelben Regierung im Freistaat Sachsen im Jahr 2009 wurde deutlich, dass auch im Kulturraum mit herben Finanzeinsparungen zu rechnen ist. Trotz des Wissens, dass der Haushalt des Landkreises Görlitz durch hohe Sozialausgaben belastet ist und dadurch der Gestal- tungsspielraum noch schwieriger wird, wurde die Fusion der Theater Görlitz – Zittau beschlossen. Dies geschah, obwohl sich bereits bei einer Podiumsdiskussion im Jahr 2008 – unter Anwesenheit von Herrn Landrat Lange, der Intendanten der Bautzener, Görlitzer und Zittauer Theater sowie Herrn Kopp, Vertreter der Gewerkschaft Verdi – abzeichnete, dass in Anbetracht kommender Tarifverhand- lungen die Bereitstellung einer höheren Finanzsumme für die Theater Görlitz und Zittau erforderlich wird. Aktuell hat die Schwarz- Gelbe Regierung des Freistaat Sachsen die Kulturraumgelder massiv gekürzt. Wie der Landkreis Görlitz und der Kulturraum eine zu erwartende Finanzlücke schließen kann, ist bei der gegenwärtigen Haushaltslage des Landkreises ungewiss.

Es ist ein großer Verdienst der Zittauer Politik und der theaterbegeisterten Zittauer Bürger auf eine über 200jährige Theatertradition verweisen zu können. Diese Tatsache spricht für die Weitsicht der Zittauer „Stadtväter“. Wer sich als Stadt ein Theater „leistet“, stärkt die Kunst, Kultur und Bildung des Standortes. Diese Einstellung wird weiterhin von der kürzlich erfolgten Sanierung des denkmal- geschützten Theatergebäudes untermauert.

Jedoch ist das Bestehen des Gerhard- Hauptmann- Theaters Zittau auch zu einem großen Teil durch die Zittauer Theaterschaffenden ermöglicht worden. Bereits seit Jahren sind die Mitarbeiter aus dem Tarifvertrag ausgestiegen und haben Lohneinbußen in Kauf genommen, um die Finanzierung des Zittauer Theaters zu sichern. Dieses Handeln verdient unser aller Respekt und die moralische Ver- pflichtung, alle Möglichkeiten zu nutzen, die Arbeitsplätze der Mitarbeiter am Zittauer Gerhart Hauptmann- Theaters zu sichern, sowie die Ausbildung junger Menschen weiterhin zu garantieren.

Deshalb bitten die Zittauer Sozialdemokraten die verantwortlichen Politiker, dass diese soziale Ver- antwortung für die Mitarbeiter des Gerhart Hauptmann- Theaters Zittau übernehmen und Partei für die Theaterschaffenden ergreifen. Darüber hinaus bitten wir Sie, im Interesse der Erhaltung beider Theaterstandorte – Theater Görlitz und Theater Zittau – die erfolgte Fusionierung auf den Prüfstand zu stellen.
Die Stadt Zittau hat die Chance, in diesem schwierigen Prozess beispielgebend aktiv zu werden.

Mit der Bitte um eine Antwort grüßt der Ortsverein der Sozialdemokraten Zittaus,

Wolfgang Speer
Vorsitzender

Die SPD- Fraktion im Kreistag lehnt weitere finanzielle Belastungen der Kommunen und damit letztlich der Bürgerinnen und Bürger im Landkreis durch geplante neuerliche Erhöhungen der Kreisumlage auf 30,5 % ab. Eine nochmalige Erhöhung über die ohnehin schon geplante Anhebung von 28 auf 29,5% Kreisumlage sei ohne eine langfristige Lösung der strukturellen Finanzdefizite des Landkreises nicht mehr vermittelbar, so SPD- Fraktionschef Peuker. Frank Peuker dazu weiter: „ Es kann nicht sein, dass die Bürgerinnen und Bürger im Landkreis, die ohnehin schon dadurch betroffen sind, dass sie in einer benachteiligten Region leben, nun auch noch für diese unverschuldete Lage doppelt zahlen sollen.

Die sächsische Landesregierung hat alle Bedenken, dass sich mit der Zusammenlegung von zwei strukturschwachen Landkreisen und der Stadt Görlitz die finanziellen Probleme der Region weiter verschärfen, völlig ignoriert und 2008 ihre Entscheidung zur Gebiets- und Verwaltungsreform durchgesetzt. Wie zu befürchten war, ist nun die Situation eingetreten, dass der Landkreis Görlitz aufgrund weit überdurchschnittlicher Sozialkosten bei gleichzeitig geringem Steueraufkommen an permanenter Finanznot leidet. Folglich könne sich der Freistaat nun auch nicht aus der Pflicht stehlen, einen fairen Ausgleich der unterschiedlichen Regionen in Sachsen zu organisieren. Ähnlich dem Länderfinanzausgleich auf Bundesebene haben wir auch innerhalb Sachsens einen Anspruch auf eine auskömmliche Kommunalfinanzierung.“

Die SPD- Fraktion im Kreistag Görlitz wird daher einen Änderungsantrag in den kommenden Kreistag am 20.4. einbringen, in dem eine Kreisumlage von 29,5% verabschiedet soll. Dazu Peuker: „Mit dieser Entscheidung liegen wir sogar über dem Durchschnitt der Kreisumlagen in Sachsen. Die damit immer noch bestehende Finanzierungslücke im Kreishaushalt in Höhe von ca. 10 Mio.€ entspricht ziemlich exakt der Höhe der unverschuldeten, überdurchschnittlichen Sozialausgaben des Landkreises. In dieser Frage benötigen wir eine langfristige Lösung über das aktuelle Haushaltsjahr hinaus. Wenn es dazu einen verbindlichen ösungsvorschlag gibt, sind wir auch bereit, die Diskussion neu zu führen. Einseitige Vorleistungen ohne ein Gesamtpaket dagegen sind inakzeptabel. Landkreis/Städte und Gemeinden dürfen sich jetzt nicht auseinanderdividieren lassen, sondern müssen an einem Strang ziehen. Nur so haben wir eine Chance von der sächsischen Staatsregierung wahrgenommen zu werden.“

Am 1. Mai trafen sich wieder Menschen aller Altersgruppen am Popovou skalu (Pfaffensteinsattel).

Das Treffen hat sich inzwischen zu einer schönen Tradition der Begegnung von Menschen aus dem Dreiländereck entwickelt.

Neben „tschechischer Musik von Hand gemacht“ gab es auch etwas für den Gaumen – böhmische Würstel und Gegrilltes sowie ein gutes Bier. Das Wetter hat mitgespielt und es war wieder eine rundherum gelungene Veranstaltung. Dafür danken wir den Organisatoren aus Hradek, insbesondere den tschechischen Genossen.