Klaus Zimmermann gibt sein Stadtratsmandat zurück

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Am 31. Juli diesen Jahres hat Klaus Zimmermann sein Stadtratsmandat aus gesundheitlichen Gründen niedergelegt. In der SZ heißt es dazu: „Die Stadtratskollegen verabschiedeten ihn mit stehendem Applaus. Zudem durfte er sich ins Goldene Buch der Stadt Zittau eintragen.“ (SZ vom 27.08.2015)

Symbolisch gilt das auch für den Zittauer Ortsverband der SPD.

Für die SPD in Zittau ist Klaus Zimmermann „Urgestein“; seine konkreten politischen Aktivitäten begannen noch vor der friedlichen Revolution – mit der Aufdeckung von massivem Wahlbetrug bei der Kommunalwahl der DDR 1989.

Neues Forum, Runder Tisch, Gründung der SDP, Mitglied des ersten frei gewählten Stadtrats, Beigeordneter im Rathaus, wieder Stadtrat – das waren seine öffentlichen politischen Stationen; lange Zeit auch Vorsitzender unseres SPD- Ortsvereins – u.a. derjenige, der enge Beziehungen zu den tschechischen und polnischen Genossinnen und Genossen knüpfte.

Alles aufzuzählen, was „Klaus“ gemacht und geleistet hat, birgt eine Gefahr: Wesentliches könnte vergessen werden.

Deshalb: Lieber Klaus, die Zittauer SPD – und ich persönlich als ein Nachfolger im Vorsitz – danken Dir aufrichtig und herzlich für alles, was Du für die SPD im Raum Zittau organisiert, überlegt, gearbeitet und geleistet hast.

Wir sind uns in manchen Gesprächen darin einig gewesen: Die Zeiten werden für politische Aktivitäten komplizierter, einiger Elan ist dahin, vieles wird als selbstverständlich hingenommen und die Situationen, in denen wir handeln und Verantwortung übernehmen müssen, sind sehr vielschichtig.

Das soll uns nicht entmutigen; aber auf diesem Weg brauchen wir weiterhin ganz dringend Deine Erfahrung, Deinen Rat und Deine Unterstützung.

So verbinden sich großer Dank an Dich mit der aufrichtigen Bitte um weitere Wegbegleitung.

Für den OV der SPD Zittau und seinen Vorstand
Christian Lange, Vorsitzender

SPD und Bündnis 90/Die Grünen möchten Bürgerentscheid zum Thema: “verkehrsberuhigenden Maßnahmen auf dem Zittauer Markt”

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Die Baumaßnahmen zur Umgestaltung des Zittauer Marktplatz schreiten immer weiter voran, und immer öfter kommt die Frage auf, ob der Marktplatz, wie in vielen Städten, eine “verkehrsberuhigte Zone” wird. Die Fraktionen der SPD und Bündnis 90/Die Grünen möchten die Bürgerinnen und Bürger der Stadt aktiv in diese Frage einbinden und beantragen beim Stadtrat einen Bürgerentscheid.

Bürgerentscheid zu verkehrsberuhigenden Maßnahmen auf dem Zittauer Markt

Beschlussvorschlag:

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beschließt, zusammen mit der Oberbürgermeisterwahl am 07.06. 2015 einen Bürgerentscheid zu folgender Fragestellung durch zu führen:

Sind Sie dafür, dass mit Fertigstellung seiner Sanierung der Zittauer Markt als Fußgängerbereich gewidmet wird mit Ausnahme der vorhandenen Fahrbahn auf der Westseite des Marktes und mit besonderen durch den Stadtrat zu beschließenden Regelungen für den Anliefer- , Anwohner- und Radverkehr sowie den öffentlichen Nahverkehr einschließlich Taxen?

Begründung:

Die Verkehrsregelungen auf dem Markt wurden in der Vergangenheit immer wieder heftig und kontrovers besprochen. Im Jahre 1994 hatte bereits ein Bürgerentscheid das Parken auf dem Markt untersagt. Mit der Sanierung der Neustadt wurde später der Markt wieder für das Parken frei gegeben und dies danach nicht mehr rückgängig gemacht. Bei Umfragen, in Konzepten, in Leserbriefen und auf Facebook wird seither immer wieder die Verkehrsberuhigung des Zentrums angesprochen, zuletzt im Zuge der Umfrage der IHI- Studierenden “Der Markt ist los”, vor dem Stadtrat im Januar 2015 dargelegt.

Am 18. Dezember 2014 setzte der Stadtrat mit seinem Beschluss des “Handlungskonzeptes Innenstadt der Großen Kreisstadt Zittau 2015- 2020” als Fortschreibung des “Gebietsbezogenen Städtebaulichen Entwicklungskonzeptes” einen gewichtigen Eckpunkt bzgl. der Schaffung eines autofreien Marktes. In dem unter reger Bürgerbeteiligung zustande gekommenen Konzept heißt es in Maßnahme V2 “Durch die Schaffung bzw. Wiedereinführung eines autofreien Marktes wird sich die Aufenthaltsqualität auf und um den Markt verbessern. Der innerstädtische motorisierte Verkehr kann über den Mandauer Berg – Innere Weberstrasse oder Brunnenstraße im Westen und im Osten über die Reichenberger Straße – Böhmische Straße gelenkt werden.” In diesem Sinne heißt “autofreier Markt” auch konsequente Verhinderung jeglichen lästigen Parkplatzsuchverkehres. Die Maßnahme W6 des Handlungskonzeptes bringt zum Ausdruck, dass “durch Ausweitung der gastronomischen Bereiche auf die Gehwege bzw. auch auf den zentralen Bereich des Marktes eine Aufwertung der Aufenthaltsqualität und eine Stärkung der den Marktplatz umgebenden gastronomischen Einrichtungen erzielt werden kann“.

Nun bietet sich die Fertigstellung der Sanierung des Marktplatzes geradezu an, diese Maßnahme zügig und ohne anderweitige Zwischenlösung umzusetzen. Eine zeitliche Verschiebung, ein Aussitzen oder Warten bis zur endgültigen Fertigstellung eines städtischen Gesamtverkehrskonzeptes ist der Zittauer Einwohnerschaft nicht vermittelbar. Die Schaffung eines autofreien Marktes, eine solch wichtige Frage, die so viele EinwohnerInnen bewegte und noch bewegt, sollte der Stadtrat nicht alleine entscheiden. Ganz gleich, wie der Entscheid ausgeht, der Stadtrat sollte sich “so oder so” der Rückendeckung der Bürgerschaft versichern. Der zunehmenden Politikverdrossenheit kann u.a. auch begegnet werden, wenn Menschen an politischen Entscheidungen teilhaben. Mit der Einleitung eines Bürgerentscheides mittels Stadtratsbeschluss wird genau dies befördert. Auch hat eine Entscheidung per Bürger- entscheid ein ganz anderes Gewicht gegenüber einem sonst üblichen Stadtratsbeschluss.

Die andere Möglichkeit, den Bürgerentscheid über ein Bürgerbegehren herbei zu führen, geht wegen einzuhaltender Fristen bis zum Wahltermin am 7. Juni 2015 zeitlich nicht mehr einzuordnen.

Das Ergebnis des Bürgerentscheides wird eine maßgebliche Vorgabe für die weitere Herangehensweise bei der noch anstehenden Fortschreibung des integrierten Verkehrsentwicklungsplanes der Großen Kreisstadt Zittau sein.

SPD und Bündnis 90/Die Grünen beantragen Änderung zur Hauptsatzung der Großen Kreisstadt Zittau

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SPD und Bündnis 90/Die Grünen möchten zur Stadtratssitzung am 26.03.2015 einen Beschluss einbringen, um den Bürgern mehr Möglichkeiten zur Einbringung ins Stadtgeschehen zu geben. Ziel ist die Verringerung der erfolderlichen Anzahl an Stimmen (Unterschriften) für Bürgerbegehren.

Die Stadtratssitzung wird um 17.00 Uhr im Bürgersaal beginnen.

Stadtrat der Große Kreisstadt Zittau, Fraktion SPD / Bündnis90/Die Grünen
Markt 1, 02763 Zittau, Tel 03583 708756

Beschlussvorschlag:

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beschließt die nachstehende 12. Änderungssat-
zung zur Hauptsatzung.

12. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Großen Kreisstadt Zittau

Aufgrund § 4 Abs. 2 in Verbindung mit § 25 Abs. 1 der Gemeindeordnung für den Freistaat
Sachsen (SächsGemO) in der Fassung vom 18.03.2003 (veröffentlicht im Sächsischen Ge-
setz- und Verordnungsblatt 2003, S. 55), zuletzt geändert durch das Gesetz zur Fortentwicklung des Kommunalrechts vom 28.11.2013, 2003 (veröffentlicht im Sächsischen Gesetz- und Verordnungsblatt 2013, S. 822) hat der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau am 26.03.2015 mit der Mehrheit der Stimmen seiner Mitglieder die folgende 12. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung in der Fassung vom 20.11.2014 beschlossen:

Artikel 1

§ 15 (Bürgerbegehren) erhält folgende neue Fassung:

Die Durchführung eines Bürgerentscheids kann schriftlich von Bürgerinnen und Bürgern
der Stadt beantragt werden (Bürgerbegehren). Das Bürgerbegehren muss von 5 von Hundert
der Bürger der Stadt unterzeichnet sein.

Artikel 2

Die Satzung zur Änderung der Hauptsatzung tritt am Tage nach ihrer Bekanntmachung in
Kraft.

Begründung:

Die Sächs. Gemeindeordnung sah bislang vor, dass die Gemeinden das Quorum für Bürgerbegehren auf 5 bis 15 % festlegen konnten. Der Stadtrat hatte darauf in den 90er Jahren entschieden gehabt, die Hälfte des Höchstwertes, also 7,5 % als Quorum festzulegen. Der Höchstwert für das Quorum ist durch die neue Gemeindeordnung nun auf 10 % festgesetzt worden. Dies legt es nahe, für Zittau das Quorum ebenfalls wieder auf die Hälfte des zulässigen Höchstwertes herabzusetzen.

In der Bevölkerung verstärkt sich bei vielen der Eindruck, dass politische Entscheidungen
„über ihre Köpfe hinweg“ gefällt werden. Dies führt häufig zur Abwendung von Demokratie
und zu Wahlenthaltung. Eine Vereinfachung der Regelungen zur direkten Bürgerbeteiligung
an politischen Entscheidungen kann zur erhöhten Beteiligung am politischen Geschehen führen.

 

Stadtrat der Große Kreisstadt Zittau, Fraktion SPD / Bündnis90/Die Grünen
Markt 1, 02763 Zittau, Tel 03583 708756
Fraktionsvorsitzende
Fraktion der SPD / Bündnis90/Die Grünen

Rosemarie Hannemann

 

SPD Zittau: Danke an alle Spender!

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Am Samstag, den 14. Dezember, in der Zeit von 09:00 bis 17:00 Uhr, starteten die Zittauer Sozialdemokraten bereits zum 4. Mal auf dem Weihnachtsmarkt im Zittauer Salzhaus ihre „Glühweinaktion für einen guten Zweck“. Nach Ende der diesjährigen Aktion konnte Johannes Herberg (Vorsitzender der Zittauer SPD), Dank der Spendierhosen vieler Bürgerinnen und Bürger, 222,56 Euro an Herrn Gebhardt vom Berufsbildungszentrum Bautzen e.V. übergeben. Gebhardt (stellvertretend für seine erkrankte Kollegin Miriam Riemer) und der SPD- Ortsverein Zittau bedanken sich ganz ganz herzlich bei allen Spendern! Alle Unterstützer der Initiative machen es möglich, dass das BBZ den Kindern aus sozial benachteiligten und zerrütteten Familien mit einer schönen Weihnachtsfeier und kleinen Geschenken eine Freude bereiten kann.

150 Euro Startkapital für mobile Mini-Skater-Rampe

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SPD- Ortsvereinsvorsitzender übergibt gesammelte Spenden der Glühweinaktion

Die Zittauer Sozialdemokraten und Jusos des Kreises baten im Dezember 2012 im Rahmen der Glühweinaktion beim Zittauer Weihnachtsmarkt um Spenden zur finanziellen Unterstützung „Bau einer mobilen Mini- Ramp“. Die für Skateboarding gedachte „Mini- Ramp“ soll bei Veranstaltungen Jugendlichen ermöglichen Skaten zu erlernen.

Die gesammelte Spende in Höhe von 150,00 € wurde am 23. Januar 2013 durch den SPD- Ortsvereinsvorsitzenden Wolfgang Speer an Herrn Neumann, Geschäftsführer der Fame- Graffiti&Skateshop, Zittau, übergeben. Wie zu erfahren war, soll diese mobile Variante einer Mini- Ramp im April 2013 eingeweiht werden.

Glühweinaktion mit Herz für unsere Jugend

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Glühweinstand 2012

Unter diesem Motto teilten bereits zum dritten Mal am Samstag, den 15. Dezember 2012, im Zittauer Salzhaus Mitglieder der Jusos (Jugendorganisation in der SPD) Glühwein, Tee und Kinderpunsch an die Besucher des Weihnachtsmarktes aus. Unterstützt wurden David Horbaschk und Katrin von Schäwen bei dieser Initiative traditionell vom Zittauer SPD- Ortsverein. Auch in diesem Jahr diente der Ausschank der warmen Getränke einem guten Zweck.

So stand es jedem frei, mit einer kleinen Spende Jugendliche beim Bau einer mobilen Mini- Rampe für Skateboard- Sportler zu unterstützen. Immerhin 100,00 Euro befanden sich bis 17.00 Uhr in der Spendenbox. Das Geld soll im Januar an die Akteure der mobilen Skater- Rampe übergeben werden. Bis dahin wird sich die bisherigen Einnahmen durch weitere Spenden noch etwas zu erhöhen.

Erfreulich ist für alle Beteiligten, dass sich trotz Adventsstimmung viele der Bürger beim Verweilen am Glühweinstand Zeit nahmen, Ihre Ideen für das Jahr 2013, dem Jahr der Bundestagswahl, mitzuteilen. Als Spitzenreiter auf dem „Wunschzettel“ für das Jahr 2013 stehen ideelle Werte. Ganz oben auf der Skala der Wunsch nach einem respektvollen Miteinander der Generationen und Achtung vor dem„Alter“. Eine gerechte Entlohnung und die Forderungen nach einem gesetzlichen Mindestlohn, die Einstellung von mehr Lehrern in den Schulen und mehr Personal in der Altenpflege gehören u. a. zu den weiteren Vorschlägen.“ Alle Ideen sind fester Bestandteil des Bürgerdialoges, der im kommenden Jahr durch die SPD fortgeführt wird.

Wolfgang Speer, Vorsitzender des SPD- Ortsverein Zittau in Absprache mit den Jusos im SPD- Kreisverband Görlitz

SPD Ortsverein Zittau und Kreisverband Görlitz unterstützen den Oberlausitzer Tafel e.V.

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v.l.n.r.: Wolfgang Speer, Katrin von Schäwen (SPD Ortsverein Zittau) und Frank Grübe (Oberlausitzer Tafel e.v.)

Am Donnerstag, der 26. 01.2012, 09.30 Uhr, wurde durch die Zittauer Sozialdemokraten an den Oberlausitzer Tafel e.V. in Zittau ein finanzieller Beitrag in Höhe von 160,00 € überreicht. In einer vorweihnachtlichen Glühweinaktion hatte die SPD des Kreises und des Ortsvereines Zittau unter dem Motto „Glühwein wärmt, Spenden hilft“ beim Zittauer Weihnachtsmarkt 2011 die Bürgerinnen und Bürger um einen Beitrag gebeten damit auch die weitere Arbeit der Oberlausitzer Tafel e.V. zu unterstützen.
In Zeiten immer knapper werdender Finanzen unterstützt die SPD des Kreises Görlitz die ungemein wichtige und gemeinnützige Arbeit der Tafel e.V. für sozial schwache und benachteiligte Bürger unseres Kreises.
Der Leiter der Oberlausitzer Tafel e.V., Herr Grübe, nahm die finanzielle Unterstützung von den Vorstandsmitgliedern des Ortsvereines Zittau, Katrin von Schäwen und Wolfgang Speer, dankend entgegen.

Treffpunkt Theaterforum – eine sozialdemokratische Weihnachtsgeschichte aus dem Dreiländereck

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Der Weihnachtsstern im Foyer des Zittauer Theaters kommt aus dem sächsischen Herrnhut, der festlich strahlende Kronleuchter wurde 1936 im böhmischen Gablonz hergestellt. Unter solchen Zeichen haben sich die Sozialdemokraten der grenznahen Ortsvereine Zittau, Hradek und Bogatynia zur gemeinsamen Weihnachtsfeier getroffen. Das Zittauer Gerhart- Hauptmann Theater war in diesem Jahr Ziel einer Führung durch die Spielstätte. Nicht nur, weil hier die Weihnachtsgeschichte von Charles Dickens aufgeführt wird, wo es um die Läuterung eines hartherzigen Geizkragens geht. Dieses Theatererlebnis könnte der eine oder andere Sozialdemokrat privat einmal nachholen. Um das Innenleben des Theaters einschließlich Bühnenraum und hochmoderner Drehbühne ging es, aber auch um soziale Befindlichkeiten. Immerhin sollen hier wegen der Kürzungen im sächsischen Kulturetat 24 Stellen gestrichen werden. Keine guten Weihnachtsgeschichten für die Schauspielkunst also, trotz äußerem Glanz per Stern und Kronleuchter. Eine Unterschriftensammlung gegen diesen Sozial- und Kulturabbau, die nun Namen von dies- und jenseits der Neiße trägt gehört mit zu den sozialdemokratischen Weihnachtsgeschichten, die das Leben im Dreiländereck zwischen Deutschland, Polen und Tschechien schreibt.
„Auch das alljährliche Treffen der Sozialdemokraten im Dreiländereck zum 1. Mai am Pfaffenstein wird im Zittauer Rathaus positiv gesehen und hat immerhin Eingang in den offiziellen Jahresplan des Kulturreferates gefunden“, berichtet der Zittauer Ortsvereinsvorsitzende Wolfgang Speer nicht ohne Stolz beim anschließenden Beisammensein im „Klosterstüb´l“ zum Jahresende. Leider seien in diesem Jahr die Genossen von der polnischen SLD aus Bogatynia nicht dabei. Gerade zu Weihnachten mache man sich schon Gedanken, weil von östlich der Neiße kaum noch Signale herüberkommen. Dafür erschien fast die Hälfte der Genossen der CSSD aus dem tschechischen Hradek. Da gab es so manche Wiedersehensfreude. Zum Beispiel zwischen Jiri Tyr und Klaus Zimmermann, der vor rund 20 Jahren als Sozialdezernent und SPD – Stadtrat das Weihnachtstreffen ins Leben gerufen hatte. „Natürlich haben sich die Gesichter in diesen Jahren geändert“, resümiert dieser. Jüngere Leute ziehen weg, aber es gibt schon einige die stets zur Stange gehalten haben. Verständigungsprobleme gab es nie. Vor allem bei den Tschechen und den Polen findet man immer jemanden, der auf Dolmetscherniveau die Kommunikation bewerkstelligen kann, so Zimmermann. In Deutschland sei das freilich etwas anders, aber vielleicht lege das Christkind dem einen oder anderen einen Gutschein für die Volkshochschule auf den Gabentisch.
Für Jiri Tyr, den Ortsvereinsvorsitzenden aus Hradek, verbinden sich Weihnachten und das neue Jahr vor allem mit viel Hoffnung auf die Kreis- und Kommunalwahl 2012. In den Umfragen sieht es für die CSSD gar nicht so schlecht aus. In der Grenzstadt Hradek konnten die Sozialdemokraten mit dem Schuldirektor Jaroslaw Polacek immerhin schon den Vizebürgermeister stellen. Auch sonst ist der benachbarte Ortsverein mit rund 20 Mitgliedern nicht schlecht aufgestellt. Vier Abgeordnete sitzen im Lokalparlament. Vor der Presse müsse man sich allerdings in Acht nehmen. Die mache jeden Fehler zum kleinen Skandal, sagt Tyr. Man versuche ein breites Spektrum gesellschaftlicher Themen über die grenzüberschreitende Umwelt bis zu Kultur und sozialen Fragen anzubieten. Doch es herrsche bei den Genossen angesichts vieler, durch die Globalisierung verschuldeter Fragen auch eine gewisse Orientierungslosigkeit. Das komme den Rechtsparteien entgegen. Arbeitnehmerfreizügigkeit spielt im grenznahen Raum keine Rolle. Die tschechischen Weihnachtsrückkehrer reisen aus München, Frankfurt oder Hamburg an. Und da ist natürlich noch die Bankenkrise, die inzwischen auch für Diskussionsstoff unter den Dächern der gemütlichen Häuser in den böhmischen Dörfern gesorgt hat.
Doch nun ist erstmal Weihnachten. Die Grenzen von einst sind gefallen, Schengen in Kraft. Das ist Grund zur Freude und vielleicht sieht man sich unter Sozialdemokraten vor dem Fest sogar noch einmal wieder. Bei Charles Dickens zum Beispiel, wenn es um den Geist der vergangenen, der gegenwärtigen und der zukünftigen Weihnacht geht, der egoistischen Geiz besiegt und aktiven Mitmenschen hilft.

Glühweinaktion auf dem Weihnachtsmarkt in der Zittauer Salzhauspassage

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Am Samstag, den 17.12.2011, luden die Sozialdemokraten aus dem Kreisverband Görlitz und dem Ortsverein Zittau die Besucher des Weihnachtsmarktes in der Zittauer Salzhauspassage wieder zu einem Glühwein ein. Der Glühwein wurde auch dieses Jahr wieder kostenfrei ausgeschenkt. Weiterhin wurden für den wohltätigen Zweck ca. 120,00 € für den Verein Oberlausitzer Tafel e.V. gesammelt. Insgesamt 120 Besucher des Weihnachtsmarktes unterschrieben eine Petition für den Erhalt des Zittauer Gerhard- Hauptmann- Theaters.

Übergabe von 1810 Unterschriften aus Unterschriftenaktion

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von links: Wolfgang Speer und Christian Pieruschka vom SPD- Ortsverein Zittau

Am Donnerstag, den 25.08.2011, übergab der Ortsvereinsvorsitzende der Zittauer Sozialdemokraten, Wolfgang Speer, im Rahmen der Stadtratssitzung, die, durch die Unterschriftsaktion zum Erhalt des Zittauer Gerhard- Hauptmann- Theaters, gesammelten Unterschriften dem Oberbürgermeister Arndt Voigt. Insgesammt sammelten die Zittauer Sozialdemokraten 1810 Unterschriften für den Erhalt des Zittauer Gerhard- Hauptmann- Theaters. Die Zittauer Sozialdemokraten danken allen Unterzeichnern und hoffen, dass die verantwortlichen Politiker der Stadt Zittau und des Landkreises Görlitz den Bürgerwillen nicht ignorieren.