Yvonne Bay und Christian Lange für die Stadtratswahl aufgestellt

by KommunalesOrtsvereinWahlen

In der Mitgliederversammlung vom 14. März wurden unsere beiden KandidatInnen für den Zittauer Stadtrat aufgestellt. Die Bürgerinnen und Bürger der Großen Kreisstadt Zittau haben am 26. Mai 2019 nun auch Yvonne Bay und Christian Lange auf dem Wahlzettel stehen.

Unsere erste Wahl für den Stadtrat: Yvonne Bay und Christian Lange (Mitte)

Mit Yvonne Bay konnte die SPD eine Zittauer Bilanzbuchhalterin gewinnen, welche auf Listenplatz 1 kandidiert. Aufgrund der neuen Situation wird sich ebenfalls Ortsvereins-Vorsitzender Christian Lange zur Verfügung stellen.

Wir danken beiden für Ihre Bereitschaft, gratulieren zur Aufstellung durch die Mitglieder und wünschen viel Erfolg beim anstehenden Wahlkampf!

Weshalb eine Erhöhung der Elternbeträge unschön, aber notwendig ist…

by KommunalesPositionen

Natürlich wäre es sinnvoll und an der Zeit, dass das Land die KiTa-Kosten übernimmt, denn dort vollzieht sich Bildung – sie ist Ländersache. Leider hat der Stadtrat keine Möglichkeit, das zu ändern.

Also müssen wir uns entscheiden: Wir haben ALLE jahrelang für bessere Bezahlung der Mitarbeiter*innen und bessere Betreuung der Kinder gestritten – nun ist sie da.

Also sind die Kosten gestiegen und werden weiter steigen. Entweder wir belasten den Haushalt der Stadt zusätzlich zu den schon anfallenden Kosten um einige Hunderttausend € (wo bitte sollen die herkommen?) oder wir erhöhen die Elternbeiträge zwischen rund 3,00 und 5,00 € pro Monat.

Wir haben uns als Fraktion für diese moderate Erhöhung ausgesprochen und halten das für eine verantwortungsvolle Entscheidung.

Position aus dem Zittauer Stadtanzeiger vom 10.11.2018

Tobias Steiner ist Oybins neuer Bürgermeister

by Kommunales

Wir gratulieren dem langjährigen SPD-Gemeinderat des Kurorts Oybin, Tobias Steiner zu seiner erfolgreichen Wahl zum ehrenamtlichen Bürgermeister. Mit 48 % konnte er seine beiden weiteren Bewerber im zweiten Wahlgang bei 67 % Wahlbeteiligung schlagen – ein starkes Ergebnis. Bei seiner neuen Herausforderung wünschen wir stets eine gute Hand.

Ein ausführlicher Artikel über ihn hat heute die Sächsische Zeitung veröffentlicht. Dieser ist einsehbar unter: https://www.saechsische.de/oybin-und-lueckendorf-sollen-attraktiver-werden-3932307.html.

Thomas Jurk gratuliert Digades

by BundespolitikKommunalesWahlkreis

Das Projekt Motorrad-eCall-System „dguard“ der digades GmbH aus Zittau gehört zu den Preisträgern des Deutschen Mobilitätspreises, den die Initiative „Deutschland – Land der Ideen“ und das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur an zehn herausragende digitale Innovationen für sichere Mobilität verlieh. Mit dem Deutschen Mobilitätspreis machen die Initiative „Deutschland – Land der Ideen“ und das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur intelligente Mobilitätslösungen und digitale Innovationen öffentlich sichtbar, womit neue Impulse für den Standort Deutschland entstehen.

PREISVERLEIHUNG DEUTSCHER MOBILITÄTSPREIS 2017/BEST PRACTICE-PHASE

Das Motorrad-eCall-System „dguard“ der digades GmbH aus Zittau ist unter den Preisträgern des Deutschen Mobilitätspreises 2017. Mit dem automatischen Notruf-System „dguard“ bietet die digades GmbH eine innovative Lösung für Motorradfahrer, um Mobilität sicherer und zuverlässiger zu machen.

Der regionale SPD-Bundestagsabgeordnete Thomas Jurk freut sich sehr über die Auszeichnung und gratuliert den Zittauern mit den Worten:

„Es ist ein starkes Zeichen für unsere Region, dass sich die digades GmbH mit ihrem äußerst praxisnahen Projekt gegen 172 Mitbewerber aus ganz Deutschland durchsetzen konnte. YES- wir können’s auch!“

Jugendliche im Blick halten und schöne Sommergrüße

by KommunalesPositionen

Eine Debatte Jugendlicher war am 30. Mai im Bürgersaal zu erleben. Schülerinnen und Schüler der Oberschule an der Weinau diskutierten zu Anträgen, die sie selbst vorbereitet hatten.

Seit Jahren begleitet unsere Fraktion das Planspiel Kommunalpolitik der Friedrich-Ebert-Stiftung für die Oberschulen. Eine sehr gute Möglichkeit, den Nachwuchs für die Belange der Stadt zu sensibilisieren.

Ähnlich wie im Juni-Stadtrat wurde von den Jugendlichen auch die Bepflanzung der Brunnen thematisiert. Klar wurde auch hier, über Geschmack lässt sich nicht streiten. Die Argumente wie: „Ich will das Wasser sehen können“ und die technischen Schwierigkeiten mit den Filteranlagen führten dazu, dass eine große Mehrheit gegen die Bepflanzung war. Spannend bleibt, ob es der Stadt gelingt, die Ideen und Themen Jugendlicher im Blick zu behalten. Wir wünschen Ihnen einen wunderschönen Sommer!

Wanderung zum Pfaffenstein am 1. Mai

by KommunalesOrtsverein

Erfreulich viele Frauen, Männer und Familien sind unserem Aufruf zur Wanderung am 1. Mai zum Pfaffenstein gefolgt. Bei wunderschönem Wetter und frischer Waldluft  hatten dort unsere tschechischen Freunde, die Feuerwehr von Hradek und die CONTINENTALBAND,  für großartiges Bier, Grillwurst und musikalische Unterhaltung gesorgt.

In seiner Rede sagte Christian Lange u.a.:

Wir sind Tschechen, Polen, Deutsche oder Angehörige noch anderer Volksgruppen, Staaten, Nationen. – Das spielt schon eine Rolle, aber genauer besehen ist es nicht entscheidend: Entscheidend ist, das wir hier als Menschen zusammenkommen, als

  • Frauen und Männer, als Junge und Ältere…
  • um miteinander zu reden
  • Musik zu hören und zu tanzen.

Natürlich sind wir unterschiedlich, haben verschiedene Erfahrungen und Überzeugungen – aber gemeinsam ist uns, dass wir ohne Angst, ohne Gewalt, ohne Hass unser Leben gestalten wollen – in Freiheit und Gleichberechtigung, demokratisch und mit möglichst großer Gerechtigkeit.

Und deshalb ist ein einiges, freiheitliches, friedliches Europa so wichtig. Ein Europa, in dem wir das alles ohne große Einschränkungen praktizieren können; Ein Europa, in dem die Achtung vor den Menschen, der Respekt vor unterschiedlichen Lebensweisen und ein friedlicher Alltag zentrale Kriterien unseres Zusammenlebens sind.

Wir bedanken uns bei unseren tschechischen Partnern für ihr Engagement und laden schon jetzt ein zur erneuten Wanderung zum Pfaffenstein am 1. Mai 2018.

Martin über Kommunalpolitik

by KommunalesMartin Schulz

Unser Kanzlerkandidat Martin Schulz räumt der Kommunalpolitik in seinen Reden einen großen Raum ein. Passagen wie diese fassen gut zusammen, um was es bei sozialdemokratischer Kommunalpolitik gehen muss:

“Denn wir wollen, dass die Menschen in den Metropolen und Ballungsräumen genauso eine Perspektive haben, wie die Menschen in den Regionen und ländlichen Räumen. Da ist noch eine Menge Arbeit vor uns, wenn ich an die medizinische Versorgung denke, an zu wenig Kitas und Schulen im ländlichen Raum oder an das Fehlen von Infrastruktur und ausreichenden Angeboten, um den Alltag dort zu bewältigen. Wer im ländlichen Raum, in Dörfern oder in Kleinstädten lebt, hat die gleichen Rechte, wie die Bürgerinnen und Bürger in den Metropolen.”

Fraktionschef Panter besucht Neiße-Region

by KommunalesPressemitteilung

„Der enge und regelmäßige Kontakt zu Bürgerinnen und Bürgern, zu Vereinen, Gewerkschaften, Institutionen,
Unternehmen und Verwaltungen wird auch weiterhin ein Markenzeichen unserer Arbeit sein“, so SPD‐Fraktionschef
Dirk Panter am Donnerstag nach seinem Besuch in der Neiße‐Region. „Die Anliegen, Erfahrungen und Kritiken der
Bürgerinnen und Bürger sind wichtige Grundlagen für unsere Arbeit im Landtag.“

„Deshalb bin ich sehr froh, dass bei den Gesprächen in Großhennersdorf und Zittau am Mittwoch niemand ein Blatt
vor den Mund genommen hat“, so Panter weiter. Unter anderem spielten bei den Begegnungen die Themen
Fördermittel und Bürokratie, knappe Finanzen der Kommunen sowie weiße Flecken beim Breitbandausbau eine
Rolle. „Wir werden alles daran setzen, dass die Neiße‐Region nicht abgehängt wird“, so Panter. „Mich hat – bei allen
vorgetragenen Anliegen ‐ die positive Grundstimmung, die Energie, aber auch die Kreativität meiner
Gesprächspartner sehr beeindruckt.“

Panter war am Vormittag zunächst bei der Leitung des Neiße Filmfestivals in Großhennersorf zu Gast. Am
Nachmittag traf sich der Fraktionschef dann mit Zittaus Oberbürgermeister Thomas Zenker, im Anschluss besuchte
er die Hochschule Zittau/Görlitz. Am Abend gab es ein Gespräch unter anderen mit Kommunalpolitikern, Vertretern
von Verwaltungen sowie des Handwerks.

Panter wurde bei seinem Besuch vom Oberlausitzer Landtagsabgeordneten Thomas Baum sowie dem Dresdner
Landtagsabgeordneten Harald Baumann‐Hasske begleitet. Beide SPD‐Abgeordnete sind gemeinsam in den
Landkreisen Görlitz und Bautzen Ansprechpartner für Bürgerinnen und Bürger.
Der Visite in Zittau werden in den kommenden Monaten Besuche in den Landkreisen Sächsische
Schweiz/Osterzgebirge, Nordsachsen und Mittelsachsen folgen.

Panter: „Nachdem wir nach arbeitsintensiven Monaten mit dem Lehrerpaket, dem Haushalt 2017/18 und dem
Schulgesetz in Dresden sehr wichtige Dinge auf den Weg gebracht haben, möchte ich mir in den kommenden
Monaten verstärkt ein Bild von der Situation vor Ort in den unterschiedlichen Regionen Sachsens machen. Zugleich
sind solche Besuche auch immer eine gute Gelegenheit das zu erläutern, was wir zusammen mit unserem
Koalitionspartner erreicht haben und was noch auf der Agenda steht. Und ich bin mir sicher, dass ich – wie nach
dem Besuch in Zittau – viele Anregungen für unsere parlamentarische Arbeit mitnehmen kann.“

Mandaukaserne

Zittau erhält Gelder für die Mandaukaserne

by KommunalesPressemitteilung

Mandaukaserne
Foto: Steffen Linke

Zittau erhält zur Wiederbelebung der Mandaukaserne 4 Millionen Euro vom Bund

Thomas Jurk, Görlitzer SPD-Bundestagsabgeordneter und Mitglied im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages, erklärt:

Aus dem Bundesprogramm “Nationale Projekte des Städtebaus” stellt das Bundesbauministerium auch 2017 wieder erhebliche Bundesmittel zur Verfügung. Als einziges Förderprojekt in Sachsen kann sich die Stadt Zittau mit ihrem Antrag zur Wiederbelebung der Mandaukaserne durchsetzen und mit einer Zusage in Höhe von 4 Mio. Euro rechnen.

Bundesweit gab es ca. 90 Bewerbungen, von denen eine Expertenjury 24 Projekte zur Förderung auswählte. Dies unterstreicht die hohe Qualität der Bewerbung aus Zittau und macht erneut deutlich, dass wir in unserer Region über bauliche Kulturgüter von nationalem Rang verfügen, die Impulskraft für die Städtebauförderung in ganz Deutschland haben.

Die Mandaukaserne gehört zum stadtbildprägenden, baukulturellen Erbe Zittaus im Dreiländereck Deutschland-Polen-Tschechien. Ihre Wiederbelebung soll Impulse für die Entwicklung des umliegenden Quartiers als Bindeglied zwischen Altstadt und Südstadt setzen.

Mit dem Bundesprogramm „Nationale Projekte des Städtebaus“ unterstützt das BMUB seit 2014 herausragende Projekte des Städtebaus. Das Programm ist inhaltlich breit aufgestellt, um städtebauliche Projekte mit unterschiedlichen Schwerpunkten berücksichtigen zu können. Gefördert werden in diesem Jahr insbesondere Maßnahmen zur Konversion von Militärflächen, der demografiegerechte und barrierefreie städtebauliche Umbau sowie interkommunale städtebauliche Kooperationen.

Bombardier: Wir stehen an der Seite der Arbeiter!

by Kommunales

Nach den angekündigten Umstrukturierungen an den Bombardier-Standorten in der Oberlausitz sind die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer zurecht beunruhigt, denn ihre Zukunft bleibt ungewiss.

Der Kreisvorstand der SPD im Landkreis Görlitz zeigt dabei Flagge und stellt sich auf die Seite der Arbeiterinnen und Arbeiter. Unser Bundestagsabgeordneter Thomas Jurk fasste die Demonstration für sich wie folgt zusammen:

Zur Großdemonstration für den Erhalt des Waggonbaus in Görlitz habe ich in einem Grußwort vor 3000 Menschen deutlich gemacht, dass Görlitz und der Schienenfahrzeugbau untrennbar zusammen gehören. Ob die bekannten Doppelstockzüge oder aktuell der ICX – Görlitzer Erfolgsprodukte fahren nicht nur auf Gleisen in Deutschland.
Die Umstrukturierung von Bombardier Transportation bedarf eines klaren Planes! Ich mache weiter Druck, auch und gerade in Berlin! Es geht um den größten Arbeitgeber, über 2000 Arbeitsplätze und damit die Zukunft der Stadt.