Wir unterstützen Thomas Zenker!

by AnkündigungenKommunalesOrtsvereinPressemitteilungWahlen

Der SPD-Ortsverein Zittau wird Thomas Zenker bei der kommenden Wahl am 12. Juni unterstützen und ihn aktiv im Wahlkampf begleiten, damit die Bürgerinnen und Bürger ihn erneut zum Oberbürgermeister wählen. Nach inhaltlichen Vorgesprächen mit Thomas Zenker und der Wählervereinigung von „Zittau kann mehr“ entschied die Mitgliederversammlung am 26. April in der alten Hauptpost auf Empfehlung des Vorstandes einstimmig die Unterstützung von Thomas Zenker. 

Yvonne Bay, Oberbürgermeisterkandidat und Amtsinhaber Thomas Zenker und Aron Michel

Dazu Yvonne Bay, Co-Vorsitzende: „Meine Unterstützung gilt Thomas Zenker, weil er in den vergangenen Jahren gezeigt hat, dass seine Worte und sein Handeln unserer Heimatstadt Zittau gelten. Die Stadt zusammen mit ihren Nachbargemeinden wieder sichtbar in den Mittelpunkt Europas zu stellen war und wird seine größte Aufgabe. Nur gemeinsam können wir die Herausforderungen der Klimakrise und des demografischen Wandels meistern.“

Außerdem Aron Michel, Co-Vorsitzender: „Die Oberbürgermeisterwahl am 12.06. wird eine Wahl der Vernunft. Wir haben bei Thomas Zenker für unsere inhaltlichen Punkte – mehr Bürgerbeteiligung, Wahrnehmung der Stadt als Wissenschafts- und Hochschulstandort sowie die Schaffung attraktiver Bedingungen für junge Menschen und Fachkräfte – geworben und er wird sich diese zu Herzen nehmen. Die SPD Zittau unterstützt Zenker aus voller Überzeugung.“

Dafür möchte die SPD selbst auch eigene Schwerpunkte und Veranstaltungen organisieren, um den Menschen in Zittau zu zeigen, dass Thomas Zenker gute Arbeit für die Stadt in den letzten sieben Jahren geleistet hat und auch der überzeugende Kandidat ist. Dazu ist es auch wichtig, auf eine hohe Wahlbeteiligung zu zielen und nicht von einer selbstverständlichen Wiederwahl auszugehen.

Thomas Zenker startet für die Wählervereinigung „Zittau kann mehr“ und wird im Wahlkampf unterstützt von der CDU Zittau, Bündnis 90/Die Grünen Zittau und der SPD Zittau.

Erfolgreiche Jahreshauptmitgliederversammlung

by AllgemeinKommunalesOrtsverein

Am 26. April fand die Jahreshauptmitgliederversammlung des SPD-Ortsvereins in der alten Hauptpost statt. Hier blickten wir gemeinsam auf das vergangene halbe Jahr Ortsvereinsarbeit zurück, planten die Veranstaltung der trinationalen Wanderung am 1. Mai und diskutierten rege über den Ukraine-Krieg und die Möglichkeiten, wie wir als SPD Geflüchtete aus der Ukraine unterstützen können.

Außerdem stellte sich der Oberbürgermeisterkandidat Thomas Zenker der Wählervereinigung “Zittau kann mehr” bei uns vor. Wir konnten ihm einige kritische Hinweise und inhaltliche Punkte für den Wahlkampf mit auf den Weg geben und entschieden im Anschluss einstimmig seine Unterstützung. Den Wahlkampf möchten wir zudem mit eigenen Ideen aktiv begleiten.

Es war schön – nach der langen Corona-Phase – wieder beieinander zu sitzen und gute Ideen für den kommenden Oberbürgermeisterwahlkampf und die Zeit danach zu planen und miteinander in die Debatte zu kommen. Diese Möglichkeit möchten wir gern beim nächsten Stammtisch erneut geben und manches vertiefen.

Einladung zur 26. trinationalen Wanderung am 1. Mai 2022

by AnkündigungenKommunalesOrtsvereinPressemitteilung

Nach zwei Jahren coronabedingter Pause findet am 1. Mai wieder die traditionelle Trinationale Wanderung zum 1. Mai auf den böhmischen Berg Popova skála (Pfaffenstein) oberhalb von Hradek nad Nisou statt. Das Treffen wird in diesem Jahr unter dem besonderen Aspekt der europäischen Gemeinschaft und dem gemeinsamen Gedenken an die Situation in der Ukraine stattfinden.

Die geführte Wanderung beginnt um 10 Uhr am Forsthaus Lückendorf. Der Popova skála ist am bequemsten vom Forsthaus Lückendorf aus vorbei an Hufeisen und Mordkiefer erreichbar, durchaus aufwendiger von Hartau aus durch das Weißbachtal über Hahn- und Spitzberg oder von Hradek aus mit Parkmöglichkeit in Dolni Sedlo. Die Festlegung der Route sowie Start und Rückkehr liegen jeweils in eigenem Ermessen.

Die Freiwillige Feuerwehr von Hradek wird die Gäste mit gutem böhmischem Bier, mit Limonaden und Grillwürsten versorgen und eine Band mit Keyboard, Gitarre und Gesang wird die Teilnehmer traditionell verwöhnen. 

Vom Gipfel des Pfaffensteins aus können alle in die Ferne schauen, die böhmische Bergwelt und die Weiten der Oberlausitz auf sächsischer und polnischer Seite betrachten und gemeinsam dem 1. Mai so auch in schwierigen Jahren gedenken.

Es erwartet alle Gäste und die Einladenden der SPD Zittau ein andächtiger 1. Maitag in schöner und grüner Natur. Dazu sind alle, die Europa im Herzen haben, ganz herzlich eingeladen.

Anbei finden Sie die Einladung außerdem auf Ukrainisch und Russisch sowie auf Tschechisch.

Offener Brief: Zittau gemeinsam

by KommunalesOrtsvereinPositionen

Liebe Zittauerinnen und Zittauer, die aktuelle Corona-Situation ist für uns alle nicht einfach. Zusätzliche Beschränkungen bescheren uns nun schon ein zweites Weihnachten in für uns alle schwierigen Zeiten.

Alle Beispiele in dieser Welt zeigen, dass wir ein Zurück in die Normalität nur dann erleben können, wenn wir eine möglichst hohe Impfquote erhalten. Dass in Zittau und in Sachsen nicht nur eine Überlastung des Gesundheitssystems droht, sondern wir auch mit tiefgreifenden Beschränkungen leben müssen, zeigt, dass wir der Normalität noch sehr fern sind, in der wir alle leben möchten.

Der Ausweg heißt daher für uns alle: Impfen, impfen, impfen. Es hilft niemandem, gegen die aktuelle Situation zu demonstrieren oder mit Fackelmärschen vor die Häuser derjenigen zu treten, die aktuell Verantwortung übernehmen. Im Gegenteil – diese Art des Protests zeigt weder Anstand noch Vernunft.

Deshalb sind unsere Gedanken aktuell besonders bei den Pflegerinnen und Pflegern, den Ärztinnen und Ärzten und dem gesamten Krankenhauspersonal. Sie leisten schwere Arbeit in einer schweren Zeit und verdienen den Respekt, dass wir alle an der Verbesserung der Situation mitwirken.

Wenn Sie dies ähnlich sehen, bitten wir Sie die folgende Petition zu unterzeichnen und damit zu zeigen, dass wir in unserer Stadt keinen Protest von echten Corona-Leugnern dulden und eine Unterwanderung durch Rechtsextremisten nicht ohne Gegenwind stehen lassen.

Zweitstärkste Kraft in Zittau und erfolgreicher Bürgerentscheid!

by AnkündigungenBundespolitikKommunalesOrtsvereinWahlenWahlkreis

Wir möchten uns ganz herzlich bei allen Wählerinnen und Wählern in Zittau, im Zittauer Gebirge und den Umlandgemeinden für Ihr Votum bedanken!

Gemeinsam haben Sie es nicht nur geschafft, dass die SPD stärkste Kraft in Deutschland ist und nun den Regierungsbildungsauftrag erhält, sondern auch in Zittau mit 18,2 % bei den Zweitstimmen vor der CDU gelandet ist. Uns freut dieses Ergebnis und bestätigt unseren positiven Eindruck, den wir bereits an den Wahlständen erhielten.

Wir möchten auch weiterhin mit Ihnen als Bürgerinnen und Bürgern sprechen und werden unsere Reihe “Die Lausitz ist die Lösung” auf den Marktplätzen im Landkreis fortsetzen, auch um zukünftige Koalitionsgespräche mit den Menschen zu begleiten.

Besonders erfreulich war auch der Erfolg des Bündnisses Parkschulausbau jetzt, in welchem wir Mitglied sind: 66,1 % der Wählerinnen und Wähler haben sich für das nachhaltige Schaffen von Schulplätzen durch den Parkschulausbau ausgesprochen und damit ein Umverteilen von Schülern nach Großschönau oder Seifhennersdorf verhindert.

Diskussion zum Homeschooling mit Sabine Friedel

by AllgemeinKommunalesLandespolitikOrtsvereinPositionen

Am 16. September diskutierten sechs Schülervertreter*innen mit unserer bildungspolitischen Sprecherin Sabine Friedel aus dem Sächsischen Landtag über die Themen Schule in Corona-Zeiten, Homeschooling und Jugendbeteiligung in unserer Region.

Die Schüler*innen und Auszubildenden sprachen mit Sabine und der Moderatorin Cordula Lasner-Tietze über ihre Erlebnisse im Zusammenhang mit Lockdown und digitalem Unterricht, Beteiligung von jungen Menschen in Parlamenten und ihre Wünsche an zukünftige Entscheidungsträger und Pädagogen.

Das Ergebnis war ein regelrechtes Thesenpapier, welches Sabine mit nach Dresden genommen hat und dort im Sinne unserer Jugend voranbringen möchte. Die erste Idee einer Strukturwandelkonferenz soll bereits zeitnah umgesetzt werden und auch wir als Vertreter möchten diese Runde in spätestens einem halben Jahr erneut fortführen.

Wir bedanken uns bei Sabine für ihren Besuch in unserem Ortsverein und freuen uns schon auf das nächste Mal!

Wahlkampf mit Harald in Zittau

by AllgemeinBundespolitikKommunalesKreisverbandOrtsvereinWahlenWahlkreis

Am 1. September, dem Markttag in Zittau, waren wir als SPD mit unserem Direktkandidaten Harald Prause-Kosubek vor Ort und kamen mit den Menschen ins Gespräch!

Dabei standen wir aber nicht nur als SPD, sondern warben auch für den Parkschul-Neubau. Wir bedanken uns für die vielen guten und spannenden Diskussionen und Gespräche, die dazuführen, dass wir unsere Region besser machen. In unseren Augen und denen vieler Menschen ist es so: Die Lausitz ist die Lösung!

PS: Auch die Tageszeitung taz war bei uns vor Ort und fragte uns, wie wir zum spürbaren Aufwind der Sozialdemokraten im Bund stehen. Den vollständigen Artikel können Sie hier nachlesen:

Warum hängen die SPD-Plakate so spät?

by AllgemeinKommunalesOrtsvereinWahlenWahlkreis

Im Zeitraum seit dem 16. August hieß es für alle Parteien in und um Zittau erneut Wahlplakate für die kommende Bundestagswahl hängen. Dabei fragten sich sicher einige, wieso die Plakate der SPD erst später hingen.

Im Gegensatz zu der Mehrzahl der anderen Parteien haben wir unsere Plakate in allen Orten unseres Ortsvereins im Zittauer Gebirge und allen Ortsteilen mit unseren engagierten Mitgliedern selbst gehängt und keinen fremden Dienstleister damit beauftragt. So konnten wir vor allem an den Stellen plakatieren, an denen kaum bis wenige andere bereits gehängt hatten. Anbei finden Sie ein paar Beweisfotos:

Ab dem 27. September heißt es für uns natürlich auch wieder das Abhängen von Plakaten – aber hier auch hier werden wir wieder selbst Hand anlegen, nach einem guten Ergebnis wird uns dies nicht schwerfallen!

PS: Natürlich haben wir innerhalb der Stadt Zittau auch Plakate für den Bürgerentscheid “Schulplätze schaffen, Parkschule ausbauen!” gehängt. Wir werben um Ihr JA zu bester Bildung für Zittaus Zukunft!

Warum ein Bürgerbegehren zur Parkschule?

by AllgemeinKommunalesOrtsverein

Mit dieser Frage haben sich unsere Vertrauensperson Jay-Cee Watzke und Bündnis-Initiator August Friedrich im Gespräch mit Paulina Lorenz vom Team von JoinYou beschäftigt. Mitten in der Halbzeit der Unterschriftensammlung für das Bürgerbegehren “Schulplätze schaffen, Parkschule ausbauen!” gaben die beiden Vertreter des Bündnisses Auskunft über den aktuellen Stand und die Hintergründe.

Jay-Cee Watzke aus unserem Ortsverein antwortete auf die Frage zu seinem Engagement in unserer Region, es gehe ihm um “ein Gefühl von Heimatverbundenheit. Man geht vor die Tür und ist sofort in der Natur, das ist das Wunderschöne.”

Auch der Gründer des Initiative August Friedrich erklärte zum Ursprung der Idee: “Tatsächlich war der ausschlaggebende Punkt die Stadtratssitzung am 25. Februar. Die Schulkapazitäten sind an allen drei Oberschulen knapp. In der Sitzung wurde der Parkschulausbau abgelehnt, der Oberbürgermeister hat sein Veto eingelegt, aber wir waren der Meinung, wir müssen hier etwas tun und darauf aufmerksam machen, wie die Lage an den Schulen ist. Und so haben sich viele zusammengefunden und gemeinsam dieses Bündnis gegründet.”

Um an keinen freiwilligen Aufgaben zu sparen schlägt das Bürgerbegehren die Möglichkeit einer Kreditaufnahme vor. In der Vergangenheit tilgte die Stadt ihre Schulden zuverlässig, sodass die Pro-Kopf-Verschuldung in den letzten fünf Jahren kontinuierlich sank. “Die Stadt Zittau hat einen jährlichen Haushalt in Höhe von etwa 60 Millionen Euro. Hier sieht der Stadtrat keine Möglichkeit, den Anteil von 40 % (Anmerkung: 1,4 Millionen Euro), der von der Stadt selbst aufgebracht werden muss, in den Schulneubau zu investieren.” führte Jay-Cee Watzke aus.

Das gesamte Video finden Sie hier und auf YouTube.

Wir stehen an der Seite von Fridays For Future gegen Turów

by AllgemeinBundespolitikKommunalesLandespolitikOrtsvereinReden
Eine richtige Forderung – Stop Turów! Das sehen wir auch so!

Für uns war der heutige Freitag ein ganz besonderer Tag: der Europäische Gerichtshof urteilte mit einer einstweiligen Anordnung, dass der Staatenklage der Tschechischen Republik stattgegeben wird und der Tagebau und das Kraftwerk Turów vorerst den Betrieb mit sofortiger Wirkung einstellen muss. Bereits in unserer Gemeinsamen Erklärung mit der ČSSD in der Liberecer Region forderten wir, dass sich Deutschland als Streithelfer an dieser tschechischen Staatenklage beteiligen sollte, da die Auswirkungen im Rahmen der Umweltverträglichkeitsprüfung bei Genehmigung des Weiterbetriebs nicht ausreichend aufgeklärt wurden. Im Urteil des Europäischen Gerichtshof wurde diese Argumentation bestätigt, womit Polen für Klärungsbedarf zu sorgen hat.

Nathalie Neumann (links, Moderatorin und Mitglied von Fridays For Future Zittau), Alexander Hilse (ebenso Moderator), Christian und Yvonne über die negativen Folgen des Weiterbetriebs des Tagebaus Turów

Daher war es für uns eine ganz besondere Freude, dass wir gemeinsam mit “Fridays For Future” auf dem Zittauer Marktplatz standen und diese Botschaft erneut in der Stadt kundgetan haben. Etwa 110 Menschen demonstrierten mit Fridays For Future Zittau, Greenpeace Oberlausitz, Bündnis 90/Die Grünen und uns auf dem Zittauer Marktplatz. Auch unser langjähriger Vorsitzender Christian und unsere Vorsitzende Yvonne waren als Sprecher eingeladen.

Yvonne zitierte aus der Gemeinsamen Erklärung mit der ČSSD

Yvonne zitierte aus unserer Gemeinsamen Erklärung und berichtete unter anderem: “Das Grundwasser verschwindet, die Häuser senken sich, neue Ansiedlungen von Betrieben werden auch bei allen Aufrufen für billige Grundstücke, wenig Gewerbesteuer und billige Arbeiter so ausbleiben. Die Infrastruktur scheint geplant nicht vorwärts zu kommen, seit über 20 Jahren kämpft man um eine Anbindung an die Autobahn nach Dresden, eine Verkehrswende scheint man sowieso verschlafen zu haben, denn wo andernorts Lasten wieder auf Schienen gepackt werden, feiert man hier den Umbau eines Güterbahnhofs für 21 Millionen zum Bahnhof für Personenverkehr!? 

Deshalb wiederhole ich meinen, unseren Aufruf nach Dresden und Berlin: Beteiligt Euch an der Klage Tschechiens gegen den Weiterbetrieb des Kraftwerkes! Ich weiß, dass es eine Zukunft gibt, nur wie die aussieht, das entscheiden wir heute!”

Uns ist dennoch bewusst: eine einstweilige Verfügung ist kein endgültiger Stopp. Der Kampf gegen den Tagebau Turów und die Aufklärung der Probleme auf tschechischem und deutschem Gebiet gehen weiter und wir bleiben bei unserer Forderung, dass Deutschland die tschechische Klage unterstützen sollte. Der Europäische Gerichtshof hat ein weitsichtiges Urteil gefällt, jetzt liegt es an der Bundesregierung ebenso weitsichtig zu handeln!

Zittau hält zusammen – auch gegen Turów!