SPD beauftragt Parteianwalt mit Klärung von Schadensersatzanspruch

Insgesamt 99 Stadtratskandidatinnen und Kandidaten stellten sich zur Wahl für den neuen Zittauer Stadtrat. ­ „Dass durch einen „Formfehler“ bei der Aufstellung von zwei Kandidaten der AfD die für den 25. Mai 2014 geplante Kommunalwahl in Zittau nun auf den 31. August d. J. verschoben worden ist, sorgt nicht nur in unserem SPD­- Kreisverband und bei den Zittauer Sozialdemokraten für heftige Debatten.“  Herberg, der Volblutdemokrat, würde schon gern wissen wollen, wie es bei der AfD dazu kam, die Kandidaten für den Stadtrat „nur per Beschluss“ aufzustellen. Nunmehr stellt der Zittauer SPD- ­Vorsitzende Johannes Herberg für den Anwalt nicht nur alle entstandenen Wahlkampfkosten zusammen. Er ist auch guter Dinge, dass bereits geplante Anzeigen bei den lokalen Medien im Interesse des neu angesetzten Wahltermins verschoben werden können. Der Zittauer SPD- ­Vorsitzende Kandidat für den Zittauer Stadtrat und Kreistag hofft, dass dieser einmalige Vorgang in Zittau nicht die Parteien­ und Politikverdrossenheit verschärft,  sondern das Wahlbewusstsein bei den  Bürgerinnen und Bürgern stärkt. Die amtierende Kreisvorsitzende Gerhild Kreutziger des für die juristischen Fragen zuständigen SPD­Kreisverbandes Görlitz hat einen Anwalt innerhalb des SPD- ­Landesverbandes gebeten, die Rechtslage zu prüfen, an wen die Schadensersatzansprüche unseres Ortsvereins Zittau zu richten sind. Wegen der Strafbarkeit der abgegebenen falschen eidesstattlichen Erklärung erwarten die Sozialdemokraten im Kreis Görlitz umgehend entsprechendes Handeln der Justizorgane in Zittau bzw. des Freistaates Sachsen.

Johannes Herberg (Vorsitzender SPD­Zittau)

Gerhild Kreutziger (amtierende Vorsitzende des SPD­Kreisverbandes Görlitz)

20 Jahre Ortsverein Zittau

Nachdem ich im Oktober 1989 von Schwante und der Gründung einer sozialdemokratischen Partei in der DDR gehört hatte, entwickelte sich in mir die Wandlung vom “niemals in eine Partei” zu “wenn in eine, dann in Die”. Ich hatte die Veränderung gewollt und dazu beigetragen. Nun musste ich auch mit tun. Im Tal der Ahnungslosen – lediglich der Deutschlandfunk stand uns zur Information über die Situation im Land zur Verfügung – und natürlich wie Millionen anderer ohne Telefon hörte ich mich vorsichtig herum, ob es in der Oberlausitz auch schon die SDP gäbe. Lange Zeit leider ohne Erfolg. Im November dann in der Tageszeitung die Information, dass in Großhennersdorf bei Zittau die SDP zu einer öffentliche Veranstaltung einlädt. Ich war auch dort. Die SDP nicht.

Endlich wurde mir Familie Hilse aus Zittau als Ansprechpartner zugeflüstert. Im Frühstücksraum der Bäckerei Scheffler im Gebäude “Strasse der Deutsch- Sowjetischen- Freundschaft” Nr.16 in Zittau stieß ich dann eines abends Ende November 89 auf die von mir Gesuchten.

Die Treffs hatten anfänglich konspirativen Charakter. Die abendliche Zusammenkunft am 1.Dezember 1989 in eben diesem Bachstubenhinterzimmer bestimmte dann auch den Gründungstag. Zuweilen trafen wir uns dann mehrfach pro Woche. Wir arbeiteten an Gedanken zur Zukunft unserer Stadt und unseren künftigen Aufgabe dabei, bereiteten uns für Auftritte zu damals noch sehr gut besuchten Kundgebungen vor, bestimmten unsere Delegierten zu den Runden Tischen der Stadt und des Kreises, suchten nach Kontakten zu Sozialdemokraten aus unserer späteren Partnerstadt Villingen- Schwenningen und, und, und.

Eine arbeitsreiche und spannende Zeit.
Klaus Zimmermann