Gemeinsames Triell-Schauen mit dem Ortsverein

by Allgemein

Am heutigen 12. September sahen wir gemeinsam als Ortsverein das zweite TV-Triell mit den Kanzlerkandidierenden Olaf Scholz, Armin Laschet und Annalena Baerbock.

Im Nachgang diskutierten wir noch dazu und freuten uns sehr über die Blitzumfrage, welche Olaf Scholz mit 41 % als Gewinner des Abends ausgab. Für uns ist dies und die Stimmung am Wahlstand ein wichtiger Motivationsschub für die verbliebenen Tage des Wahlkampfes! Wir werden bis zum 26.09. alles dafür tun, um für Ihre Stimme zu werben, damit der nächste Bundeskanzler Olaf Scholz heißen wird!

Wahlkampf mit Harald in Zittau

by AllgemeinBundespolitikKommunalesKreisverbandOrtsvereinWahlenWahlkreis

Am 1. September, dem Markttag in Zittau, waren wir als SPD mit unserem Direktkandidaten Harald Prause-Kosubek vor Ort und kamen mit den Menschen ins Gespräch!

Dabei standen wir aber nicht nur als SPD, sondern warben auch für den Parkschul-Neubau. Wir bedanken uns für die vielen guten und spannenden Diskussionen und Gespräche, die dazuführen, dass wir unsere Region besser machen. In unseren Augen und denen vieler Menschen ist es so: Die Lausitz ist die Lösung!

PS: Auch die Tageszeitung taz war bei uns vor Ort und fragte uns, wie wir zum spürbaren Aufwind der Sozialdemokraten im Bund stehen. Den vollständigen Artikel können Sie hier nachlesen:

Warum hängen die SPD-Plakate so spät?

by AllgemeinKommunalesOrtsvereinWahlenWahlkreis

Im Zeitraum seit dem 16. August hieß es für alle Parteien in und um Zittau erneut Wahlplakate für die kommende Bundestagswahl hängen. Dabei fragten sich sicher einige, wieso die Plakate der SPD erst später hingen.

Im Gegensatz zu der Mehrzahl der anderen Parteien haben wir unsere Plakate in allen Orten unseres Ortsvereins im Zittauer Gebirge und allen Ortsteilen mit unseren engagierten Mitgliedern selbst gehängt und keinen fremden Dienstleister damit beauftragt. So konnten wir vor allem an den Stellen plakatieren, an denen kaum bis wenige andere bereits gehängt hatten. Anbei finden Sie ein paar Beweisfotos:

Ab dem 27. September heißt es für uns natürlich auch wieder das Abhängen von Plakaten – aber hier auch hier werden wir wieder selbst Hand anlegen, nach einem guten Ergebnis wird uns dies nicht schwerfallen!

PS: Natürlich haben wir innerhalb der Stadt Zittau auch Plakate für den Bürgerentscheid “Schulplätze schaffen, Parkschule ausbauen!” gehängt. Wir werben um Ihr JA zu bester Bildung für Zittaus Zukunft!

Einladung zur Mitgliederversammlung am 27.08.

by Allgemein

Liebe Genossinnen und Genossen,

lang ist es her, dass wir auf der Jahreshauptmitgliederversammlung im Februar einen neuen Vorstand gewählt haben. Die lange Corona-Zeit bis in den Juni hinein hat uns zudem reguläre Präsenztermine für Stammtische erschwert. 

Wir freuen uns deshalb, euch am 27. August um 17 Uhr zu unserer Mitgliederversammlung einzuladen. Weitere Informationen findet ihr in der Einladungsmail oder im -brief.

Die vorläufige Tagesordnung wird sich wie folgt gestalten:

TOP 1: Bericht des Vorstands
TOP 2: Bundestagswahlkampf mit kommenden Veranstaltungen
TOP 3: Entwicklungen um den Landesvorsitz
TOP 4: Oberbürgermeisterwahl 2022 in Zittau
TOP 5: Bürgerentscheid Parkschulausbau und Initiative Jugendstadtrat
TOP 6: Sonstiges

Als Gäste sind zwei Vertretende der Initiative Jugendstadtrat eingeladen, welche zum kommenden Bürgerentscheid zum Parkschulausbau und zu den Bestrebungen zur Einrichtung eines Jugendparlaments für Zittau und Umgebung berichten werden. 

Im Anschluss an die Mitgliederversammlung laden wir alle zum gemeinsamen Grillen und für weitere interessante Diskussionen auf den Hinterhof des Büros ein.

Beste Grüße und in Vorfreude auf unsere baldige Mitgliederversammlung!

Yvonne und Aron (Vorsitzende)

Werte für Morgen-Debatte zu “100 Jahre Görlitzer Programm”

by AllgemeinAnkündigungenBundespolitikKreisverbandPressemitteilungWahlkreis

Liebe Genossinnen und Genossen,

im Rahmen unseres Jubiläumsjahres „100 Jahre Görlitzer Parteitag und Programm der SPD“ laden wir Euch herzlich ein zum hybriden Debattenabend am Montag, 9. August 2021 mit unseren SPD-Bundestagskandidaten Kathrin Michel (WK 156) und Harald Prause-Kosubek (WK 157) über unsere „Werte für Morgen“.
Den Impulsvortrag hält Dr. Gesine Schwan, Vorsitzende der SPD-Grundwertekommission.

Zukunft passiert nicht einfach, Zukunft wird gemacht.

Wie wir Morgen zusammenleben, nachhaltig arbeiten und wirtschaften entscheiden wir, durch unser Handeln wie auch durch Nicht-Handeln. Unsere geteilten Grundwerte sind dabei Orientierungsrahmen und Maßstab. Sie zeitgemäß auszuformulieren angesichts globaler Herausforderungen und gesellschaftlicher Entwicklungen ist Aufgabe und Anspruch politischer Arbeit in einem demokratischen System.

Eine offene Gesellschaft lebt von ihrer Diversität. Und ob Generationengerechtigkeit oder Verteilungsgerechtigkeit, soziale Gerechtigkeit ist ein zentraler Wert der Sozialdemokratie. Was aber gerecht ist, oder als ungerecht empfunden wird, ist Gegenstand gesellschaftlicher Debatten und Ausrichtung politischer Entscheidungen über das Notwendige und das Machbare. Wer sie verhandelt, wer aktiv daran Teil hat, gestaltet Zukunft – für uns Alle.

Gesellschaftlichen Wandel politisch mitgestalten.

Daher schauen wir in Wahlkampfzeiten genauer auf gesellschaftliche Entwicklungen und politische Trends – vor einhundert Jahren wie heute. Wir versuchen ganzheitlich zu denken, denn eine gesellschaftliche Veränderung beeinflusst andere – bewusst aber auch ohne Absicht. Auf Basis solcher Analysen werden mögliche Szenarien erstellt, wie sich etwas im besten Fall, wie auch im schlechtesten Fall, in der Zukunft entwickeln könnte. Und unsere gewählten Politiker*innen entscheiden, welche richtungsweisenden Gesetze auf den Weg gebracht oder geändert werden, welche Rahmenbedingungen und Ressourcen zur Verfügung gestellt werden, um gesteckte Entwicklungsziele in naher wie noch ferner Zukunft zu erreichen.

Unsere geteilten Werte spielen dabei eine wichtige Rolle, als grundlegende Orientierung, Richtschnur und auch Grenze. Persönlich sind diese vom eigenen Umfeld beeinflusst, von Familie, Freunden und Kollegen und der eigenen politischen Haltung. Doch nicht all unseren Werten folgen unsere Handlungen automatisch. Vielen ist beispielsweise der Schutz unserer natürlichen Lebensgrundlagen wichtig, aber im Alltag fällt es schwer immer und an allen Stellen darauf zu achten. Einiger Werte ist man sich selbst auch nicht bewusst. Wir richten uns instinktiv nach ihnen aus und erwarten dies auch von anderen. Damit formen wir unsere Gesellschaft.

Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit.

Zugleich verändert sich unsere offene Gesellschaft, wird vielfältiger aber auch zerklüfteter. Das verlangt nach neuen Handlungsweisen und Regelungen. Neben der Wahrung individueller Freiheiten, dem demokratischen Recht auf Mitbestimmung und der Verantwortung sozialer Verteilungsgerechtigkeit, braucht es in Zeiten von Wandel und Krisen eine Stärkung unserer friedenssichernden Bindemittel – des gesellschaftlichen Zusammenhaltes, der Teilhabe und Solidarität – nicht nur unter Brüdern.

Wer sich an der Debatte „Werte für Morgen“ beteiligen möchte, ist herzlich eingeladen
am Montag, 9. August 2021

Ort: ab 18:30 Uhr in den KoLABORacja e.V., Hospitalstraße 29 in Görlitz zum Präsenzteil der Veranstaltung zu kommen, mit Anmeldung an kontakt@spd-goerlitz.de

Online: oder kann sich unter https://t1p.de/f0yt für die digitale Teilnahme ab 19 Uhr via Zoom-Webinar anmelden.

Weitere Informationen findet ihr auch auf Facebook: https://www.facebook.com/events/625060178455547/

Moderiert wird die Veranstaltung von Katrin Treffkorn, Co-Vorsitzende des OV Görlitz und Andreas Herrmann, Vorsitzender des OV Löbau. Den Technischen Support übernimmt Tobias Ganer, Co-Vorsitzender der Jusos im KV Görlitz.

Wir freuen uns auf einen lebendigen Austausch und anregenden Diskussionsabend mit Euch!

Bürgerentscheid zum Parkschulausbau kommt!

by Allgemein

In der Stadtratssitzung vom 24. Juni wurden 3.071 Unterschriften an den Oberbürgermeister übergeben, wovon sich 2.603 Unterschriften in der Prüfung durch die Stadt als gültig erwiesen. Damit wurde das Quorum von 1.600 Unterzeichnungen deutlich überschritten.

Damit ergaben sich für den Stadtrat zwei Szenarien: einerseits konnte er die im Bürgerbegehren verlangte Maßnahme, den Parkschulausbau direkt beschließen, und damit seinen Fehler korrigieren und die Baukosten niedrig halten. Die andere Möglichkeit bestand in der Zustimmung für den Bürgerentscheid zeitgleich mit der Bundestagswahl am 26. September.

In der Sitzung am 22. Juli entschied sich die übergroße Mehrheit für den Bürgerentscheid und bestätigte damit das bürgerschaftliche Engagement vieler Bürgerinnen und Bürger in Zittau. Wir freuen uns auf den kommenden Bürgerentscheid, werden die Zittauerinnen und Zittauer gut informieren und für ein JA zum Bürgerentscheid werben!

Bürgerbegehren erfolgreich eingereicht

by Allgemein

Am gestrigen 24. Juni wurde das Bürgerbegehren „Schulplätze schaffen, Parkschule ausbauen!“ durch Co-Vertrauensperson Dr. Peggy Rathmann in der Stadtratssitzung bei Oberbürgermeister Thomas Zenker eingereicht. Mit 2.911 (!) Unterstützerinnen und Unterstützern wurde die notwendige Unterschriftenzahl von 1.600 deutlich überschritten.

Damit haben sich fast 15 % der Wahlberechtigten klar für die Durchführung eines Bürgerentscheids ausgesprochen. Deshalb sollen die Menschen nun selbst über den Bau der dringend benötigten Klassenräume an der Parkschule entscheiden.

Der Einsatz vieler war so groß, dass die Bündnispartner selbst in den letzten Tagen von der Menge an Unterschriften überrascht wurden. Da im Vorfeld sehr sorgfältig alle Unterschriften von Minderjährigen und Bürgern anderer Gemeinden aussortiert wurden, gehen wir bei der Detailprüfung durch die Stadt nur von einem sehr geringen Teil an ungültigen Unterschriften aus. 

Daher gilt zu guter letzt allen Zittauerinnen und Zittauern, allen Annahmestellen und den Bündnispartnern großer Dank! Dieser Verdienst ist euer Verdienst, denn ihr habt trotz der erschwerenden Corona-Situation das Bürgerbegehren mit der größten Mobilisierung in Zittau geschaffen!

Unsere Vertrauensperson und Mitglied Jay-Cee Watzke dankte ausdrücklich „allen Beteiligten für die Unmengen an Arbeit, Schweiß, die in die Initiative eingeflossen sind. Wir haben gezeigt, dass auch die Jugend dieser Stadt sich politisch positioniert und engagiert. Gemeinsam haben wir einen Grundstein für folgende Generationen gelegt, worauf ich unglaublich stolz bin.“

Nun werden wir auch in die letzte Phase starten und für den Bürgerentscheid klarmachen, weshalb es den „Parkschulausbau jetzt“ braucht!

Wahlkampf in Zittau: Was steckt hinter diesem Würfel?

by AllgemeinKreisverbandOrtsvereinWahlen

Am 23. Juni konnten die Zittauerinnen und Zittauer auf dem Wochenmarkt einen großen roten Würfel entdecken. Dieser wirbt mit dem Slogan “Die Lausitz ist die Lösung” und hier konnten die Menschen nach Zwischenhalten in Niesky, Görlitz und Löbau nun auch auf dem Marktplatz in Zittau mit unserem Bundestagskandidaten im Wahlkreis 157 Harald Prause-Kosubek und unserer Ortsvereins-Vorsitzenden Yvonne Bay ins Gespräch kommen.

Philip, Yvonne und Ulrich am Wahlkampfstand auf dem Zittauer Marktplatz

Außerdem konnten sie sich mit eigenen Ideen, wie sie die Zukunft der Stadt und der Oberlausitz sehen, auf dem Würfel verewigen. Wir sind der festen Überzeugung, dass Ostsachsen viel zu bieten hat. Schließlich hat die Lausitz alles, was ein angenehmes Leben der Zukunft braucht. Für uns ist sie daher Teil der Lösung, nicht des Problems!

Auch unser Bundestagskandidat Harald Prause-Kosubek war mit dabei und sprach mit den Bürgern!

Wir bedanken uns für die vielen angenehmen Gespräche und nehmen die angesprochenen Punkte nicht nur mit in den Wahlkampf, sondern auch darüber hinaus in unser Konzept für ein lebenswertes Zittau und eine Lausitz als Lösung mit.

PS: Sie können sich gern auch beteiligen und an der folgenden Umfrage teilnehmen. Wir sind für jede Unterstützung dankbar!

An einem Thema sind wir bereits dran: das Bürgerbegehren zum Parkschulausbau hat auch durch unsere Unterstützung genügend Unterschriften erhalten. Bei uns konnte man an diesem Mittwoch natürlich auch unterschreiben!

Warum ein Bürgerbegehren zur Parkschule?

by AllgemeinKommunalesOrtsverein

Mit dieser Frage haben sich unsere Vertrauensperson Jay-Cee Watzke und Bündnis-Initiator August Friedrich im Gespräch mit Paulina Lorenz vom Team von JoinYou beschäftigt. Mitten in der Halbzeit der Unterschriftensammlung für das Bürgerbegehren “Schulplätze schaffen, Parkschule ausbauen!” gaben die beiden Vertreter des Bündnisses Auskunft über den aktuellen Stand und die Hintergründe.

Jay-Cee Watzke aus unserem Ortsverein antwortete auf die Frage zu seinem Engagement in unserer Region, es gehe ihm um “ein Gefühl von Heimatverbundenheit. Man geht vor die Tür und ist sofort in der Natur, das ist das Wunderschöne.”

Auch der Gründer des Initiative August Friedrich erklärte zum Ursprung der Idee: “Tatsächlich war der ausschlaggebende Punkt die Stadtratssitzung am 25. Februar. Die Schulkapazitäten sind an allen drei Oberschulen knapp. In der Sitzung wurde der Parkschulausbau abgelehnt, der Oberbürgermeister hat sein Veto eingelegt, aber wir waren der Meinung, wir müssen hier etwas tun und darauf aufmerksam machen, wie die Lage an den Schulen ist. Und so haben sich viele zusammengefunden und gemeinsam dieses Bündnis gegründet.”

Um an keinen freiwilligen Aufgaben zu sparen schlägt das Bürgerbegehren die Möglichkeit einer Kreditaufnahme vor. In der Vergangenheit tilgte die Stadt ihre Schulden zuverlässig, sodass die Pro-Kopf-Verschuldung in den letzten fünf Jahren kontinuierlich sank. “Die Stadt Zittau hat einen jährlichen Haushalt in Höhe von etwa 60 Millionen Euro. Hier sieht der Stadtrat keine Möglichkeit, den Anteil von 40 % (Anmerkung: 1,4 Millionen Euro), der von der Stadt selbst aufgebracht werden muss, in den Schulneubau zu investieren.” führte Jay-Cee Watzke aus.

Das gesamte Video finden Sie hier und auf YouTube.

Wir stehen an der Seite von Fridays For Future gegen Turów

by AllgemeinBundespolitikKommunalesLandespolitikOrtsvereinReden
Eine richtige Forderung – Stop Turów! Das sehen wir auch so!

Für uns war der heutige Freitag ein ganz besonderer Tag: der Europäische Gerichtshof urteilte mit einer einstweiligen Anordnung, dass der Staatenklage der Tschechischen Republik stattgegeben wird und der Tagebau und das Kraftwerk Turów vorerst den Betrieb mit sofortiger Wirkung einstellen muss. Bereits in unserer Gemeinsamen Erklärung mit der ČSSD in der Liberecer Region forderten wir, dass sich Deutschland als Streithelfer an dieser tschechischen Staatenklage beteiligen sollte, da die Auswirkungen im Rahmen der Umweltverträglichkeitsprüfung bei Genehmigung des Weiterbetriebs nicht ausreichend aufgeklärt wurden. Im Urteil des Europäischen Gerichtshof wurde diese Argumentation bestätigt, womit Polen für Klärungsbedarf zu sorgen hat.

Nathalie Neumann (links, Moderatorin und Mitglied von Fridays For Future Zittau), Alexander Hilse (ebenso Moderator), Christian und Yvonne über die negativen Folgen des Weiterbetriebs des Tagebaus Turów

Daher war es für uns eine ganz besondere Freude, dass wir gemeinsam mit “Fridays For Future” auf dem Zittauer Marktplatz standen und diese Botschaft erneut in der Stadt kundgetan haben. Etwa 110 Menschen demonstrierten mit Fridays For Future Zittau, Greenpeace Oberlausitz, Bündnis 90/Die Grünen und uns auf dem Zittauer Marktplatz. Auch unser langjähriger Vorsitzender Christian und unsere Vorsitzende Yvonne waren als Sprecher eingeladen.

Yvonne zitierte aus der Gemeinsamen Erklärung mit der ČSSD

Yvonne zitierte aus unserer Gemeinsamen Erklärung und berichtete unter anderem: “Das Grundwasser verschwindet, die Häuser senken sich, neue Ansiedlungen von Betrieben werden auch bei allen Aufrufen für billige Grundstücke, wenig Gewerbesteuer und billige Arbeiter so ausbleiben. Die Infrastruktur scheint geplant nicht vorwärts zu kommen, seit über 20 Jahren kämpft man um eine Anbindung an die Autobahn nach Dresden, eine Verkehrswende scheint man sowieso verschlafen zu haben, denn wo andernorts Lasten wieder auf Schienen gepackt werden, feiert man hier den Umbau eines Güterbahnhofs für 21 Millionen zum Bahnhof für Personenverkehr!? 

Deshalb wiederhole ich meinen, unseren Aufruf nach Dresden und Berlin: Beteiligt Euch an der Klage Tschechiens gegen den Weiterbetrieb des Kraftwerkes! Ich weiß, dass es eine Zukunft gibt, nur wie die aussieht, das entscheiden wir heute!”

Uns ist dennoch bewusst: eine einstweilige Verfügung ist kein endgültiger Stopp. Der Kampf gegen den Tagebau Turów und die Aufklärung der Probleme auf tschechischem und deutschem Gebiet gehen weiter und wir bleiben bei unserer Forderung, dass Deutschland die tschechische Klage unterstützen sollte. Der Europäische Gerichtshof hat ein weitsichtiges Urteil gefällt, jetzt liegt es an der Bundesregierung ebenso weitsichtig zu handeln!

Zittau hält zusammen – auch gegen Turów!