Wie war das eigentlich? Zwangsvereinigung von KPD und SPD

by Ortsverein

Wenn es um ferne geschichtliche Begebenheiten geht, fragt man sich oft in der heutigen Zeit: “Wie war das eigentlich?” Und nicht selten, will man auch gleich weiter wissen, wie sich diese Historie in der eigenen Region zugetragen hat.

Die Zwangsvereinigung von KPD und SPD im April 1946 im Raum Zittau hat vor 22 Jahren auch Klaus Zimmermann aus unserem Ortsverein interessiert und er forschte deshalb im Sächsischen Staatshauptarchiv und trug einige interessante Fakten zusammen. Heute, etwa 71 Jahre nach der Zwangsvereinigung, sind die damaligen Zeitungsartikel online auf unserer Seite verfügbar.

Unser Neumitgliedertreff

by Ortsverein

Mit einer “gemütlichen” Kaffeerunde im Hotel Dresdner Hof hat der Ortsverein gestern – am 22. April – sechs neue SPD-Mitglieder begrüßt.

Nicht alle konnten anwesend sein, aber in einer aufgeschlossenen und konstruktiven Gesprächsatmosphäre wurde deutlich: Wir leben in bewegten Zeiten; es rumort aus unterschiedlichen Gründen weltweit in verschiedenen Bereichen des gesellschaftlichen Lebens. Da kann “man” eigentlich nicht untätig sein und bloß zuschauen; da muss man sich engagieren – das war der Grundton der Gespräche.

Als Ortsverein freuen wir uns sehr über “die Neuen” und heißen sie herzlich willkommen.

Ankündigung der 23. polnisch-deutsch-tschechischen Wanderung am 1. Mai 2017

by Ortsverein

Auch in diesem Jahr treffen wir uns zur traditionellen 1. Mai-Wanderung zum böhmischen Berg “Popova skala” oberhalb von Hradek n.N. im Lausitzer Gebirge.

Die Freiwillige Feuerwehr von Hradek wird uns dort mit gutem böhmischen Bier und tollen Grillwürsten versorgen und eine Band mit Keyboard, Gitarre und Gesang wird uns musikalisch verwöhnen.

Vom Popova skala aus können wir weit in die Ferne schauen, in die polnische und die sächsische Oberlausitz und nach Böhmen. Es erwartet uns ein schöner und fröhlicher 1. Maitag in frischer grüner Natur. Dazu sind alle ganz herzlich eingeladen.

Wir können die kurze Wanderung (ca. 1 Stunde) auch gemeinsam beginnen. Treffpunkt ist

10:00 Uhr am Forsthaus Lückendorf (Parkplatz, ca. 8 km südlich von Zittau).

Wir freuen uns auf Sie und Ihre Familien und Ihre Freunde.

Ortsverein der SPD Zittau

Download der deutsch-polnischen Ankündigung als PDF

Martin über Kommunalpolitik

by KommunalesMartin Schulz

Unser Kanzlerkandidat Martin Schulz räumt der Kommunalpolitik in seinen Reden einen großen Raum ein. Passagen wie diese fassen gut zusammen, um was es bei sozialdemokratischer Kommunalpolitik gehen muss:

“Denn wir wollen, dass die Menschen in den Metropolen und Ballungsräumen genauso eine Perspektive haben, wie die Menschen in den Regionen und ländlichen Räumen. Da ist noch eine Menge Arbeit vor uns, wenn ich an die medizinische Versorgung denke, an zu wenig Kitas und Schulen im ländlichen Raum oder an das Fehlen von Infrastruktur und ausreichenden Angeboten, um den Alltag dort zu bewältigen. Wer im ländlichen Raum, in Dörfern oder in Kleinstädten lebt, hat die gleichen Rechte, wie die Bürgerinnen und Bürger in den Metropolen.”

Fraktionschef Panter besucht Neiße-Region

by KommunalesPressemitteilung

„Der enge und regelmäßige Kontakt zu Bürgerinnen und Bürgern, zu Vereinen, Gewerkschaften, Institutionen,
Unternehmen und Verwaltungen wird auch weiterhin ein Markenzeichen unserer Arbeit sein“, so SPD‐Fraktionschef
Dirk Panter am Donnerstag nach seinem Besuch in der Neiße‐Region. „Die Anliegen, Erfahrungen und Kritiken der
Bürgerinnen und Bürger sind wichtige Grundlagen für unsere Arbeit im Landtag.“

„Deshalb bin ich sehr froh, dass bei den Gesprächen in Großhennersdorf und Zittau am Mittwoch niemand ein Blatt
vor den Mund genommen hat“, so Panter weiter. Unter anderem spielten bei den Begegnungen die Themen
Fördermittel und Bürokratie, knappe Finanzen der Kommunen sowie weiße Flecken beim Breitbandausbau eine
Rolle. „Wir werden alles daran setzen, dass die Neiße‐Region nicht abgehängt wird“, so Panter. „Mich hat – bei allen
vorgetragenen Anliegen ‐ die positive Grundstimmung, die Energie, aber auch die Kreativität meiner
Gesprächspartner sehr beeindruckt.“

Panter war am Vormittag zunächst bei der Leitung des Neiße Filmfestivals in Großhennersorf zu Gast. Am
Nachmittag traf sich der Fraktionschef dann mit Zittaus Oberbürgermeister Thomas Zenker, im Anschluss besuchte
er die Hochschule Zittau/Görlitz. Am Abend gab es ein Gespräch unter anderen mit Kommunalpolitikern, Vertretern
von Verwaltungen sowie des Handwerks.

Panter wurde bei seinem Besuch vom Oberlausitzer Landtagsabgeordneten Thomas Baum sowie dem Dresdner
Landtagsabgeordneten Harald Baumann‐Hasske begleitet. Beide SPD‐Abgeordnete sind gemeinsam in den
Landkreisen Görlitz und Bautzen Ansprechpartner für Bürgerinnen und Bürger.
Der Visite in Zittau werden in den kommenden Monaten Besuche in den Landkreisen Sächsische
Schweiz/Osterzgebirge, Nordsachsen und Mittelsachsen folgen.

Panter: „Nachdem wir nach arbeitsintensiven Monaten mit dem Lehrerpaket, dem Haushalt 2017/18 und dem
Schulgesetz in Dresden sehr wichtige Dinge auf den Weg gebracht haben, möchte ich mir in den kommenden
Monaten verstärkt ein Bild von der Situation vor Ort in den unterschiedlichen Regionen Sachsens machen. Zugleich
sind solche Besuche auch immer eine gute Gelegenheit das zu erläutern, was wir zusammen mit unserem
Koalitionspartner erreicht haben und was noch auf der Agenda steht. Und ich bin mir sicher, dass ich – wie nach
dem Besuch in Zittau – viele Anregungen für unsere parlamentarische Arbeit mitnehmen kann.“

Mandaukaserne

Zittau erhält Gelder für die Mandaukaserne

by KommunalesPressemitteilung
Mandaukaserne
Foto: Steffen Linke

Zittau erhält zur Wiederbelebung der Mandaukaserne 4 Millionen Euro vom Bund

Thomas Jurk, Görlitzer SPD-Bundestagsabgeordneter und Mitglied im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages, erklärt:

Aus dem Bundesprogramm “Nationale Projekte des Städtebaus” stellt das Bundesbauministerium auch 2017 wieder erhebliche Bundesmittel zur Verfügung. Als einziges Förderprojekt in Sachsen kann sich die Stadt Zittau mit ihrem Antrag zur Wiederbelebung der Mandaukaserne durchsetzen und mit einer Zusage in Höhe von 4 Mio. Euro rechnen.

Bundesweit gab es ca. 90 Bewerbungen, von denen eine Expertenjury 24 Projekte zur Förderung auswählte. Dies unterstreicht die hohe Qualität der Bewerbung aus Zittau und macht erneut deutlich, dass wir in unserer Region über bauliche Kulturgüter von nationalem Rang verfügen, die Impulskraft für die Städtebauförderung in ganz Deutschland haben.

Die Mandaukaserne gehört zum stadtbildprägenden, baukulturellen Erbe Zittaus im Dreiländereck Deutschland-Polen-Tschechien. Ihre Wiederbelebung soll Impulse für die Entwicklung des umliegenden Quartiers als Bindeglied zwischen Altstadt und Südstadt setzen.

Mit dem Bundesprogramm „Nationale Projekte des Städtebaus“ unterstützt das BMUB seit 2014 herausragende Projekte des Städtebaus. Das Programm ist inhaltlich breit aufgestellt, um städtebauliche Projekte mit unterschiedlichen Schwerpunkten berücksichtigen zu können. Gefördert werden in diesem Jahr insbesondere Maßnahmen zur Konversion von Militärflächen, der demografiegerechte und barrierefreie städtebauliche Umbau sowie interkommunale städtebauliche Kooperationen.

Bombardier: Wir stehen an der Seite der Arbeiter!

by Kommunales

Nach den angekündigten Umstrukturierungen an den Bombardier-Standorten in der Oberlausitz sind die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer zurecht beunruhigt, denn ihre Zukunft bleibt ungewiss.

Der Kreisvorstand der SPD im Landkreis Görlitz zeigt dabei Flagge und stellt sich auf die Seite der Arbeiterinnen und Arbeiter. Unser Bundestagsabgeordneter Thomas Jurk fasste die Demonstration für sich wie folgt zusammen:

Zur Großdemonstration für den Erhalt des Waggonbaus in Görlitz habe ich in einem Grußwort vor 3000 Menschen deutlich gemacht, dass Görlitz und der Schienenfahrzeugbau untrennbar zusammen gehören. Ob die bekannten Doppelstockzüge oder aktuell der ICX – Görlitzer Erfolgsprodukte fahren nicht nur auf Gleisen in Deutschland.
Die Umstrukturierung von Bombardier Transportation bedarf eines klaren Planes! Ich mache weiter Druck, auch und gerade in Berlin! Es geht um den größten Arbeitgeber, über 2000 Arbeitsplätze und damit die Zukunft der Stadt.

Gerhart-Hauptmann-Theater

Unser Theater ist unentbehrlich

by Positionen
Gerhart-Hauptmann-Theater
Nun liegt sein Bestand in den Händen des Stadtrats – das Gerhart-Hauptmann-Theater

Das Gerhart-Hauptmann-Theater ist finanziell und tariflich seit Jahren in einer kritischen Situation, die sich zuspitzt.

Eine Variante der Lösung besteht darin, dass die Stadt Zittau Gesellschafteranteile der Gerhart-Hauptmann-Theater Görlitz-Zittau GmbH übernimmt; die hat der Oberbürgermeister jetzt als Tagesordnungspunkt auf die März-Stadtratssitzung gesetzt.

Unsere Fraktion unterstützt diesen Weg ganz entschieden; sehr wahrscheinlich ist es der erträglichste Weg – im Vergleich zu anderen Varianten, die dann unabänderlich auf die Stadt zukämen. Damit bekäme die Stadt endlich auch Mitspracherecht; und: Aus unserer Sicht ist das Gerhart-Hauptmann-Theater mit all seinen Aktivitäten ein unverzichtbarer Bestandteil unserer Stadt; es muss erhalten und gestützt werden. Übrigens hatten wir schon in der vorhergehenden Legislaturperiode einen ähnlichen Antrag eingebracht, der damals abgelehnt wurde.

Wie die finanziellen Aufwendungen genau und in welcher Höhe in den Haushalt eingepasst werden können, müssen die Diskussionen zum Haushalt ergeben. Dazu geben diverse Veranstaltungen genügend Spielraum. Grundsätzlich ist es wohl möglich.

Martin Schulz sagte:

Martin ist der Richtige!

by BundespolitikMartin Schulz
Martin Schulz sagte:
Foto: Florian Gaertner/phototek.net

“Es gibt keine Gerechtigkeit, solange auch nur einem einzelnen Menschen in unserer Gesellschaft Unrecht widerfährt und wir nicht alles tun, um den Versuch zu unternehmen, dieses Unrecht zu beseitigen”

– Martin Schulz

Die Nominierung von Martin Schulz zum Kanzlerkandidat hat unsere Partei und viele Menschen in Bewegung gesetzt. Mit fünf Neueintritten in kurzer Zeit ist der Schulz-Effekt auch in Zittau und Umland angekommen. Als SPD-Ortsverein möchten wir Martin zu seiner Kandidatur gratulieren und ihm besten Erfolg wünschen.

Sein Ziel ‘Soziale Gerechtigkeit’ ist in unserer Region von besonderer Bedeutung, wie wir im Alltag und den Bürgersprechstunden mitbekommen. Wir trauen ihm zu, die richtigen Schritte für ein solidarisches und zukunftsfähiges Deutschland in Europa zu unternehmen.

Auch die Begrenzung von Managergehältern, die Stärkung der unteren und mittleren Schichten sowie die angekündigten Korrekturen an der vierzehn Jahre alten ‘Agenda 2010’ sind Schritte in die richtige Richtung. Wir unterstützen diese Politik ausdrücklich, da sie dem Gemeinwohl dient und nicht wenigen Großunternehmern und “Reichen”.

Arbeit muss sich für jeden lohnen, geerbte Riesenvermögen und Millionenbezüge gehören endlich angemessen besteuert. Denn diese Menschen lassen ihr Geld für sich arbeiten, während die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer selbst ihren Lohn erarbeiten. Eigentum verpflichtet – das ist eine Grundlage unseres Gesellschaftsmodells.

Martin steht außerdem für einen europaorientierten Kurs; für eine sinnvolle Zukunft, brauchen wir die Union der europäischen Staaten. Wir dürfen die Komplexität der Gegenwart nicht ignorieren, müssen unsere Enkel und deren Zukunft im Blick haben und uns gegen die wehren, die mit simplen, unangemessenen und teilweise Menschen verachtenden Parolen die Gesellschaft spalten wollen.

Aus all diesen Gründen ist Martin der richtige Kanzlerkandidat der SPD.

Ihr Vorstand des SPD-Ortsvereins

Mandaukaserne als Landratsamt?

by Positionen


Ein Beschluss in die richtige Richtung ist die Aufstellung des Bebauungsplanes „Ehemaliges Armeegelände“. Ziel des Städtebaulichen Entwicklungskonzepts ist hier, diesen Bereich angesichts der sinkenden Einwohnerzahlen langfristig zurückzubauen:

Öffentliche Einrichtungen sollen in die Innenstadt umziehen, nicht mehr benötigte Bauten und kostspielige Infrastruktur (Straßen, Abwasserleitungen usw.) zurückgebaut werden. Mit den dort möglichen Grünflächengewinnen wir für unsere Stadt eine „Frischluftschneise“. Unser – abgelehnter – Änderungsantrag, auch das Landratsamt Hochwaldstraße einzubeziehen, sollte ein Zeichen in Richtung des Landkreises setzen, uns bei diesem Prozess zu unterstützen. Leerstehende Gebäude in der Innenstadt und im näheren Umfeld haben wir genug.

Käme da nicht durchaus auch die Mandaukaserne in Frage?