Bürgerbegehren: Schulplätze schaffen, Parkschule ausbauen!

by KommunalesOrtsvereinPressemitteilung

Für das Bündnis “Parkschulausbau jetzt” war die Entscheidung des Stadtrates am 25. März sehr schwer: trotz der Übergabe von 1.200 Unterschriften an den Stadtrat, 100 Teilnehmenden bei der Kundgebung vor dem Rathaus, 15.000 gedruckten Flyern und unzähligen Plakaten in der Stadt lehnte die Stadtratsmehrheit aus AfD (mit Ausnahme einer Stadträtin), FUW/FWZ/FDP und Die Linke erneut den dringend notwendigen und bereits geplanten Anbau der Parkschule ab.

Dennoch war das für uns kein Grund, den Kopf in den Sand zu stecken. Das mit dieser Entscheidung letztendlich nicht Dresden oder Berlin abgestraft wird, sondern die Schülerinnen und Schüler, die zukünftig in Zittau lernen werden, war für uns Grund genug uns weiter zu engagieren. Die Stadtratsentscheidung ist damit noch nicht das Ende der Debatte, wir gehen mit einem Bürgerbegehren einen Schritt auf die Bürger*innen zu.

“Demokratie findet nicht nur alle fünf Jahre statt. Wir nutzen die Möglichkeiten, die sich uns bieten, um den Schüler*innen vor Ort beste Bildung zu ermöglichen” sagt Co-Vorsitzender Aron Michel. “Junge Menschen sind das Beste, was Zittaus Zukunft zu bieten hat. Als Bündnispartner unterstützen wir sie und hoffen, dass ihre Stimme in dieser Stadt gehört wird. Für uns ist die Sache deshalb eigentlich klar: Ausstattung der Schulen ist Pflichtaufgabe der Kommunen. Wir haben dennoch einen Finanzierungsvorschlag über Kreditaufnahme vorgelegt, um an keinen freiwilligen Aufgaben zu sparen. Die Haushaltssituation in unserer Stadt ist angespannt, aber nun haben es aber die Bürgerinnen und Bürger selbst in der Hand. Sie entscheiden, ob ihnen eine einmalige Investition in gute Schule und unsere Zukunft es wert ist.”

Neumitglied und Vertrauensperson Jay-Cee Watzke und Alexander Hilse von der Initiative Jugendstadtrat zeigten das Bürgerbegehren beim Oberbürgermeister an. #zittauhältzusammen

Das Bürgerbegehren wurde am 29. April bei Oberbürgermeister Zenker angezeigt, womit ein erster wichtiger Schritt gemacht ist. Nun müssen bis zum 24. Juni etwa 1.600 Unterschriften gesammelt werden, damit die Stadt dazu verpflichtet werden kann, zu diesem Thema einen Bürgerentscheid mit stadtweiter Entscheidung gleichzeitig zur Bundestagswahl im September durchzuführen. Deshalb sind die Unterschriftensammlungen mit “Antrag auf einen Bürgerentscheid” überschrieben.

Wir rufen auch Sie dazu auf, sich an dem Bürgerbegehren zu beteiligen und eine Unterschrift zu leisten. Auch wenn Sie bereits im März die Petition von August Friedrich unterschrieben haben, bitten wir Sie erneut zu unterzeichnen, da die Petition nicht auf das Bürgerbegehren angerechnet wird. Sie können das Bürgerbegehren unterstützen, wenn Sie

  • mindestens 18 Jahre alt sind und
  • länger als drei Monate in Zittau oder einem der Ortsteile von Zittau leben.

Treffen alle Voraussetzungen auf Sie zu? Dann können Sie, den folgenden Bogen herunterladen und unterschreiben. Sie können ihn an einer der hier aufgelisteten Abgabestellen und natürlich auch im Briefkasten unseres Gemeinschaftsbüros “Netzwerk Solidarität” auf der Reichenberger Straße 52 abgeben.

Wir berichten auf unserer Homepage und unseren Social Media-Accounts weiterhin über den Verlauf des Bürgerbegehrens sowie den anschließenden Bürgerentscheid in unserer Stadt! Unser Ortsvereinsvorstand hat dem Bündnis “Parkschulausbau jetzt” in seiner Sitzung im April zusätzlich den Rücken gestärkt und mit Beschluss die Fortführung der Bündnisarbeit und ein Engagement hin zu einem Bürgerentscheid unterstützt.

Weitere Informationen zum Bündnis finden Sie unter bildung-zittau.de.

1. Mai: Wir stehen für Weltoffenheit (Update)

by AllgemeinAnkündigungenKommunalesKreisverbandOrtsvereinPressemitteilung

Am 1. Mai, dem Tag der Arbeit, feiert das anti-demokratische Bündnis „Freunde von Pegida Zittau“ ihr einjähriges Jubiläum. Schon seit vielen Monaten veranstalten diese, im Wechsel mit der Hauptveranstaltung in Dresden, ihre menschenfeindlichen Kundgebungen auf dem Zittauer Marktplatz.

Dass es sich bei den sogenannten „Freunden von Pegida“ nicht um friedliche Bürgerinnen und Bürger handelt, zeigt die Liste der geladenen Gäste. Hier werden auf dem Aufruf, den das fremden- und islamfeindliche Bündnis „Zittau mit Zukunft“ teilte, Lutz Bachmann, Andreas Kalbitz und Wolfgang Taufkirch genannt.

Allein diese drei geladenen Gäste und die Tatsache, dass Neonazi-Gruppen für den 1. Mai nach Zittau mobilisieren, lässt uns aufhorchen. Aus diesem Grund laden wir euch ein, ein Zeichen gegen Fremdenhass, Antisemitismus und Faschismus und für Weltoffenheit zu setzen.

Die SPD Zittau schließt sich dem Protest von “Zittau ist bunt” explizit an. Wir treffen uns am 01. Mai von 13.00 bis 15.00 Uhr, vor dem Marsbrunnen (Marktplatz) in Zittau. Bitte denkt vor Ort daran, eine medizinische Maske zu tragen sowie den Abstand zueinander zu halten.

Leider fällt auch in diesem Jahr coronabedingt unsere trinationale Wanderung zum Popova skála (Pfaffenstein) aus. Wir sind frohen Mutes und hoffen, dass wir im nächsten Jahr 2022 endlich die Chance erhalten, uns gemeinsam mit unseren polnischen und tschechischen Freunden auf dem Pfaffenstein zu treffen.

+++ Update vom 29. April +++

Bachmann und Kalbitz kneifen, sodass Zittau vorerst vom Pegida-Besuch verschont bleibt! Wir freuen uns riesig, nutzen den Anlass aber dennoch am 1. Mai und treffen uns wie geplant um 13 Uhr auf dem Marktplatz!

Einladung zum Impulsvortrag “Europäische Werte im Wandel”

by Allgemein

Was sind europäische Werte? Und welchen Wert hat die Europäische Gemeinschaft? Anlässlich des 100. Jahrestages des Görlitzer Parteitages der SPD diskutieren wir am 26. April 2021 ab 19 Uhr online das Thema „Europäische Werte im Wandel – hat der Görlitzer Parteitag dazu noch etwas zu sagen?“ Unser prominenter Gast ist Markus Meckel, Mitbegründer der Ost-SPD und letzter Außenminister der DDR. Er diskutiert mit Ryszard Kessler als Vertreter der polnischen Sozialdemokraten aus Wroclaw, Thomas Zenker, Oberbürgermeister der Stadt Zittau, der Osteuropawissenschaftlerin Leonie Liemich, der Geschäftsführerin des Meetingpoint Music Messiaen e.V. in Görlitz Alexandra Grochowski und Jürgen Murach von der SPD- Arbeitsgemeinschaft Polen aus Berlin, Fragen rund um gemeinsame europäische Werte und unser Miteinander im Europa von morgen.

Moderiert wird die Debattenrunde von Matthias Ecke, Europabeauftragter der sächsischen SPD. Wir laden Euch herzlich dazu ein!

Die Online-Veranstaltung ist öffentlich. Über den Zugangslink https://bit.ly/3sd0Daq  könnt Ihr Eure Teilnahme anmelden und erhaltet die Zugangsdaten automatisch per Email zugesandt. 

Zum Hintergrund der Veranstaltung: Vor 100 Jahren, vom 18. bis 24. September 1921, fand in der Görlitzer Stadthalle der Reichsparteitag der SPD statt. Auf der Tagesordnung der 376 stimmberechtigten Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten standen damals unter anderem die Auswirkungen des Versailler Vertrages auf die Innen- und Außenpolitik Deutschlands. Die Versailler Friedensbedingungen waren in Deutschland als überraschend und als extrem hart empfunden worden. Hohe Reparationsforderungen und Inflation stürzten große Teile der Bevölkerung in Not und Elend. Während und nach der Inflation geriet Deutschland in eine zunehmende Abhängigkeit von ausländischen Krediten. Vier Jahre später bestimmten dann die friedenspolitischen Grundsätze des Heidelberger Programms die Haltung der Sozialdemokraten:  „Sie tritt ein für die aus wirtschaftlichen Ursachen zwingend gewordene Schaffung der europäischen Wirtschaftseinheit, für die Bildung der Vereinigten Staaten von Europa, um damit zur Interessensolidarität der Völker aller Kontinente zu gelangen.“Heute möchte Europa eine Friedensmacht sein, die für eine ökonomische und soziale Staatengemeinschaft steht. Aber ihre gemeinsamen Grundwerte müssen sich in den gegenwärtigen Krisen bewähren und für zukünftige Herausforderungen neu wappnen. Die über die Jahre gewachsenen regionalen Beziehungen in Grenzregionen wie dem Dreiländereck Deutschland, Polen, Tschechien sind dafür praktisches Vorbild wie auch Seismograf für bestehende Differenzen. Denn ohne einander geht es nicht und mit unseren Gästen wollen wir diskutieren, wie das Projekt Europa auch zukünftig gelingen kann.Wählt Euch ein, bringt Euch ein in die Debatte.

Ja zum Parkschulausbau! Aber warum eigentlich?

by AllgemeinKommunalesOrtsvereinPositionenPressemitteilungReden

Wir haben als Bündnispartner für die Initiative “Parkschulausbau jetzt!” geworben, Unterschriften gesammelt, Petitionen geteilt und an entscheidender Stelle an Flyern und Plakaten mitgewirkt. Aber warum eigentlich?

Hier finden Sie die Beiträge zweier Mitglieder, die ein gewisser Altersunterschied trennt und die verschiedene Erfahrungen gemacht haben. Was sie eint ist, dass sie beide Lehrer an der Parkschule sind bzw. waren. Klaus Zimmermann war lange Jahre Stadtrat, gründete 1989 die SPD in Zittau mit und lehrte Mathematik und Physik an der Parkschule in einer Zeit, als sie noch 2. POS hieß und nach der Wende. Ralf Wenzel hingegen ist seit 2021 Mitglied der SPD und Referendar für Französisch und Geschichte. Hier folgen ihre persönlichen Gründe, weshalb sie sich für den Parkschulanbau aussprechen.

Ralf Wenzel

Kaum eine Dienstberatung in unserer Schule vergeht, in der nicht das Thema „Parkschulausbau“ besprochen wird: Wir als Schule sehen uns schon heute mit rasch anwachsenden Schülerzahlen konfrontiert, die sich an einer erhöhten Anzahl an Schulanmeldungen ausschlägt!

Schon heute müssen wir einen großen Teil dieser Schüler abweisen, weil nicht genügend Platz vorhanden ist, um mehr als 2 neue Klassen bilden zu können.

Die betroffenen Schüler und ihre Familien erleiden dadurch einen ersten (oder weiteren) Rückschlag, der sich demotivierend auf ihre weitere schulische Ausbildung auswirken kann, wenn sie nicht auf ihre Wunschschule gehen können.

Dies ist für alle Beteiligten im höchsten Maße ungerecht, unbefriedigend und auf Dauer inakzeptabel!

Die große Mobilmachung an Gegenstimmen zu diesem Beschluss in Zeiten einer Pandemie zeigt, dass dieses Thema die Menschen in dieser Region unmittelbar betrifft und beschäftigt.

Daher wende ich mich zum Abschluss an die Vertreter unserer Stadt:
Überdenken Sie ihren Beschluss am Donnerstag, den 25.03.2021 und setzen Sie ein klares und eindeutiges Zeichen für beste Bildungsmöglichkeiten in unserer Heimatstadt Zittau – künftige Schüler, Eltern und Großeltern werden es Ihnen danken!

– Ralf Wenzel, Referendar an der Parkschule Zittau

Klaus Zimmermann

Den inhaltlichen Argumenten, die so stark für den Anbau an die Parkschule sprechen, ist eigentlich nichts mehr hinzuzufügen.

Für die heutige Beliebtheit der Parkschule habe ich als ehemaliger Fachlehrer an eben dieser Schule damals zu meiner aktiven Zeit vielleicht auch ein Fünkchen beigetragen. Der gute Weg wurde dann Jahrzehnte fortgesetzt. Sollte die große Anerkennung dieser Bildungsstätte durch Eltern und Schüler heute der Parkschule womöglich auf die Füße fallen?

Nun war ich selbst auch fünfundzwanzig Jahre kommunalpolitisch in und für die Stadt Zittau in der Verantwortung, sehr lange auch als Stadtrat. Eben darum kann ich mir die Zwänge, unter denen die heutigen Ratsmitglieder stehen, sehr gut vorstellen. Wenn die Stadträte mehr als nur Neinsager, Verhinderer, auch Verhinderer der Umsetzung bereits gefasster Stadtratsbeschlüsse und nur Opposition zur Stadtverwaltung, deren Teil sie ja eigentlich sind, sein wollen, ist ihr pragmatisches, nüchternes Urteilsvermögen in der Sache gefragt. Diesen Abwägungsprozess kann ihnen niemand abnehmen: Kreditaufnahme? Eine Straßenbaumaßnahme zeitlich verschieben? Zur hochgradig unwirtschaftlich betriebenen Schwimmhalle Hirschfelde neu entscheiden? Und, und …?

Entscheidet und steht zum Beschluss des Anbaues an die Parkschule, der “Roten Schule am Ringe gelegen”.

– Klaus Zimmermann, ehemaliger Lehrer an der Parkschule und Stadtrat bis 2015

Unsere Aktion gegen Rassismus!

by AllgemeinKommunalesKreisverbandOrtsvereinPositionen

Mit einer landkreisweiten Plakataktion beteiligt sich der SPD-Kreisverband Görlitz an den internationalen Wochen gegen Rassismus, die in diesem Jahr vom 15.03. bis zum 28.03. stattfinden.

Wir zeigen Rassisten die rote Karte!

Der Kreisvorsitzende der SPD, Harald Prause-Kosubek, sieht hierin eine traurige Notwendigkeit: “Für uns ist es selbstverständlich, dass eine demokratische und solidarische Gesellschaft nur dann funktionieren kann, wenn wir allen Menschen mit Respekt begegnen – unabhängig von Ihrer Herkunft, ihrem Glauben oder ihrer sexuellen Identität. Die internationalen Wochen gegen Rassismus erinnern uns jedes Jahr aufs neue daran, dass unser Kampf gegen Hass und Rassismus noch lange nicht vorbei ist. Gerade jetzt ist ist wichtiger denn je, dass wir gemeinsam füreinander einstehen.”

Können Sie sich Ostern ohne Eier vorstellen?

Mit Texten wie “Die Lausitz ohne Vielfalt ist wie Ostern ohne Eier” greifen die Plakate die Thematik mit frechen Sprüchen auf. Der Hintergrund ist jedoch mehr als ernst. Karin Mohr, ebenfalls Vorsitzende der SPD im Kreis Görlitz, erklärt: “Die Anschläge in Halle 2019 und vor einem Jahr in Hanau haben auch uns tief erschüttert. Mit unserer Plakataktion wollen wir zeigen, dass Hass und Hetze in unserer Heimat keinen Platz haben. Die Lausitz ist bunt und vielfältig – genau wie Ihre Bewohner. Oder können Sie sich Ostern ohne Eier vorstellen?” 

Alles Gute zum Weltfrauentag!

by AllgemeinBundespolitikKommunales

Der SPD-Ortsverein Zittau wünscht allen Frauen alles Beste zum 110. Weltfrauentag! Doch wie weit entfernt sind wir heute von den kämpfenden Frauen vor 110 Jahren? Was wurde erreicht und was musste wieder aufgegeben werden?

Während in Berlin dieser Tag sogar ein Feiertag ist, bemühen wir uns, nicht nur allein symbolisch, sondern auch praktische Gleichberechtigung und Parität zu leben.

Wir unterstützen die Resolution des SPD-Bundesvorstands und begrüßen, dass Olaf Scholz (als hoffentlich neuer Bundeskanzler) sein Kabinett nach der Bundestagswahl paritätisch besetzen möchte. Unser Ortsverein wird seit der Neuwahl vor etwa drei Wochen nicht nur von einer paritätischen Doppelspitze als Vorsitzende angeführt. In unserem Vorstand liegt der Anteil an Frauen und Männern auch so, wie er in der Gesamtgesellschaft liegt – bei 50:50.

Dennoch, es gibt viel zu tun, weshalb wir auch jetzt wieder an alle starken Frauen erinnern, die ihren Weg gehen und dabei für sich und ihre Familien sorgen! Vielen Dank!

Mit Harald in den Bundestag

by AllgemeinBundespolitikKommunalesKreisverbandWahlenWahlkreis

Am 27. Februar fand im Kulturhaus FEMA Rietschen die Wahlkreiskonferenz des SPD-Kreisverbandes statt. Mit 88,9 % wurde der im Vorfeld durch alle Ortsvereine unterstütze Nieskyer Stadtrat und Ortsvereinsvorsitzende Harald Prause-Kosubek zum Direktkandidaten für den Wahlkreis 157 (LK Görlitz) gewählt. Der 49-jährige Familienvater strebt die Nachfolge des im September nicht wieder antretenden Bundestagsabgeordneten Thomas Jurk aus Weißkeisel an. Auch Prause-Kosubek setzt sich für einen gelingenden Strukturwandelprozess in der Region ein und will an die erfolgreiche Arbeit Thomas Jurks anknüpfen. Ein besonderes Anliegen ist es ihm dabei, unter möglichst breiter Einbeziehung der Bürgerinnen und Bürger des Landkreises den Wandel in der Lausitz gemeinsam aktiv zu gestalten.

Von links nach rechts: Lena Weller, Harald Prause-Kosubek, Karin Mohr und Ulrich Kemmerlings

Außerdem wählten unsere Genossinnen und Genossen den neuen Kreisvorstand des Kreisverbandes Görlitz. Der bisher kommissarische Vorsitzende Harald Prause-Kosubek wird an der Seite der Görlitzerin Karin Mohr künftig dem Kreisverband vorsitzen. Zu stellvertretenden Vorsitzenden wurden Lena Weller aus Schleife sowie Ulrich Kemmerlings aus Bertsdorf-Hörnitz gewählt. Als Kassierer wurde der Görlitzer Uwe Weisbach im Amt bestätigt. Mit weiteren sieben Beisitzerinnen und Beisitzern sind Mitglieder aus allen Ortsvereinen im neuen Kreisvorstand vertreten.

Neuer Vorstand gewählt

by AllgemeinKommunalesOrtsvereinWahlen

Für den 19. Februar 2021 war die Jahreshauptmitgliederversammlung des SPD-Ortsvereins Zittau angesetzt – immerhin ein fester Termin bei vielen Genossinnen und Genossen im Zittauer Gebirge in der aktuellen Corona-Zeit. Angesichts der Pandemiesituation mussten dieses Mal ganz besondere Hygienevorschriften beachtet werden. Dafür sei besonders Ulrich Kemmerlings für die Gastgeberschaft im Auengut Bertsdorf zu danken!

Dennoch haben wir uns sehr über das Kommen vieler Mitgliedern gefreut, die an der Neuwahl des Vorstands und der Verabschiedung des bisherigen Vorsitzenden Christian Lange interessiert waren.

Christian begrüßte uns freundlich und legte den Finanzbericht in Stellvertretung unseres Schatzmeisters ab. Die Mitgliederversammlung entlastete den bisherigen Vorstand. Im Anschluss wurde Christian durch Yvonne Bay und Aron Michel als Vorsitzender verabschiedet und mit Blumen für das sechsjährige Engagement als Vorstandsvorsitzender gedankt. Auch Christian dankte den Mitgliedern für das gute Miteinander und die vielen konstruktiven Gespräche.

Unser Kreisvorsitzender Harald gratuliert den neuen Vorsitzenden Yvonne und Aron

Im Anschluss führte unser Kreisvorsitzender Harald Prause-Kosubek durch die weiteren Tagesordnungspunkte. Dabei stand bei uns zuerst eine Satzungsänderung an, denn für viele von uns stand fest, dass wir – wie bereits im Bund und im Stadtverband Görlitz – eine paritätische Doppelspitze an den Kopf unseres Ortsvereins stellen möchten. Nach vielfältigen Diskussionsbeiträgen entschied sich die Mehrheit für die Einführung der Doppelspitze und damit sicher auch für ein wichtiges Signal für die Gleichstellung.

Christian gratuliert dem neuen Schatzmeister Ralf

Danach wurde der Vorstand neugewählt. Dieser wird zukünftig von Yvonne und Aron angeführt und durch Ralf Hofmann als neuen Schatzmeister ergänzt. Als Beisitzende wurden Cordula Lasner-Tietze, Leonie Liemich und Ulrich gewählt, für die Kassenprüfung sind Rosemarie Hannemann und unser Neumitglied Ralf Wenzel zuständig. Damit besteht unser Vorstand nun aus gleich vielen Frauen und Männern und es wurde ein spürbarer Generationenwechsel eingeleitet.

Herzlichen Glückwunsch an alle und viel Erfolg bei der Arbeit!

Der neue SPD-Ortsvereins-Vorstand: Yvonne, Aron, Ralf, Cordula, Ulrich und Leonie

Verabschiedung von Christian Lange

by AllgemeinOrtsverein
Fast sieben Jahre Ortsvereinsvorsitzender: Christian Lange

Lieber Christian,

wir danken dir für deine Zeit als Vorsitzender unseres Ortsvereins seit nun fast sieben Jahren! Du hast ihn in einer schwierigen Zeit übernommen und dennoch gut geführt und sicher an deine Nachfolger übergeben.

Wir danken dir für viele gute Gespräche, deine Gewissenhaftigkeit und deinen Einsatz. Wir gehen fest davon aus, dass du uns auch weiterhin mit Rat und Tat zur Seite stehen wirst!

“Leider läßt sich wahrhafte Dankbarkeit mit Worten nicht ausdrücken”

– J. W. von Goethe

Yvonne und Aron im Namen des gesamten Vorstandes

Aron und Yvonne verabschieden Christian (Mitte)