Monthly Archives: Mai 2024

Am Donnerstag, den 30. Mai fand in der Hillerschen Villa eine spannende Diskussion mit Dr. Ralf Stegner (SPD-Bundestagsabgeordneter sowie Mitglied im Auswärtigen Ausschuss des Deutschen Bundestages) zum Thema „Sehnsucht nach Frieden – Deutschland und der Ukraine-Krieg“ statt.

Die Veranstaltung in der Hillerschen Villa in Zittau wurde von der Friedrich-Ebert-Stiftung organisiert.

Das Podium um Ralf Stegner, Natalija Bock (Koordinatorin des Ukrainischen Koordinationszentrums Dresden) und Harald Baumann-Hasske (Landtagskandidat für Görlitz und Umgebung) beleuchtete den schrecklichen russischen Angriffskrieg aus verschiedenen Perspektiven. Die Perspektive der Ukraine, die Sicht der SPD-Bundestagsfraktion sowie der Krieg aus dem Blickwinkel Europas wurden dabei ausführlich diskutiert.

In einer fairen Diskussion wurde der Standpunkt der Bundesregierung verständlich und ausführlich dargelegt. Im Publikum saßen etwa 50 Menschen mit kritischen, aber konstruktiven Nachfragen.

Bereits am Nachmittag hatte sich Ralf Stegner beim Wahlkampf-Infostand der SPD am Haberkornplatz den Fragen der Menschen gestellt.

Vielen lieben Dank an alle Teilnehmenden für das Interesse und den guten Diskurs!

Etwa 300 Menschen sorgten für eine tolle Atmosphäre auf der Demo für Demokratie und gegen Rechtsextremismus am 26. Mai in Zittau. Dabei waren auch Landrat Dr. Stephan Meyer und Oberbürgermeister Thomas Zenker. Nach einem Rundgang über den Ring folgte die Kundgebung auf dem Zittauer Markt.

Anwesend waren Vertreterinnen und Vertreter von den verschiedenen Parteien sowie unterschiedliche Akteure der Zivilgesellschaft. Eine Band sorgte für schöne musikalische Untermalung. Die unterschiedlichen Redner betonten die Wichtigkeit des Zusammenstehens der demokratischen Kräfte in unserem Land. Sie alle warben für ein faires Miteinander und einen respektvollen Umgang im Streit um die besten Ideen.

SPD-Europaabgeordneter Matthias Ecke sagte dazu:

„Rechtsextremismus ist eine Gefahr, an die wir uns nicht gewöhnen dürfen. Jeder muss das Recht haben, seine Plakate zu hängen und seine Flyer zu verteilen, ohne dabei Angst zu haben.“

– Matthias Ecke

Landrat Stephan Meyer betonte:

„Es ist gerade vor den Wahlen am 9.6. wichtig, dass wir Menschen in politischen Ämtern schützen, z. B. den Europaabgeordneten Matthias Ecke oder den Landtagsabgeordneten Harald Baumann-Hasske oder wie ich einst Landtagsabgeordneter war.“

– Dr. Stephan Meyer

Für weitere Eindrücke gerne auf den SZ-Artikel klicken:

https://www.saechsische.de/zittau/lokales/zittau-buendnis-demokratie-oberlausitz-markt-kundgebung-matthias-ecke-landrat-stephan-meyer-6004209-plus.html

Das Bündnis Demokratische Oberlausitz ruft zu einer bunten und fröhlichen Demonstration auf. Lasst uns gemeinsam ein starkes Signal für Demokratie und gegen Rechtsextremismus setzen! Besonders mit Blick auf die Kommunal- und Europawahlen am 9. Juni.

Unsere demokratische Gesellschaft in der Oberlausitz steht längst unter Druck. Die AfD und andere Rechtsextreme gefährden durch Hass und Hetze unser Zusammenleben. Menschenverachtende Worte schüren antidemokratische Gewalt.

Wir lassen nicht zu, dass Freiheit und Menschenrechte von Angst und Intoleranz verdrängt werden. Wir stehen für eine offene, gerechte und vielfältige Gemeinschaft: am 26. Mai auf den Zittauer Straßen und am 9. Juni an den Wahlurnen!

Kommt zahlreich und lasst uns gemeinsam für unsere Werte einstehen!

Start ist am 26. Mai um 15 Uhr auf dem Haberkornplatz in Zittau. Als RednerInnen sind eingeplant: Matthias Ecke (SPD), Stephan Meyer (CDU), Thomas Zenker (Zkm), Arne Mehnert (Ev.-Luth. Kirche), Mirko Schultze (Die Linke), Christine Cieslak (Grüne), Birgit Wagner (Diakonie), Cäcilia Schreiber (Ostritzer Friedensfest), Thomas Pilz (Kulturfabrik Meda), Felix Pankonin (Demokratie AG Ostsachsen)

Gemeinsam für ein grenzenloses Europa – Die Elektrifizierung in der Dreiländerregion muss her!

Die grenzüberschreitende Zusammenarbeit ist ein entscheidender Faktor für die Verbesserung des Bahnverkehrs in Europa. Insbesondere die Elektrifizierung der Bahnstrecke zwischen Dresden und Zittau könnte einen wichtigen Schritt darstellen, um die Verbindungen zwischen Deutschland, Polen und Tschechien zu stärken und die Mobilität in der Region zu fördern.

Diese Position konnten wir beim Europazug mit der Europa-Abgeordneten Gaby Bischoff und weiteren Politikern in Zittau, Liberec und Görlitz erörtern. Mit dabei waren u.a. unsere Landtagskandidaten Ralf Hofmann (WK 60, Görlitz 4) und Harald Baumann-Hasske (WK 58, Görlitz 2) sowie Gemeinderatskandidat Stephan Höhne (Olbersdorf).

Die Europäische territoriale Zusammenarbeit, auch bekannt als Interreg-Programme, spielt eine wichtige Rolle bei der Beseitigung von Hürden an den Grenzen und der Förderung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit.

Diese Programme ermöglichen es, mit vergleichsweise geringem Budget konkrete Ergebnisse zu erzielen, sei es in den Bereichen Sicherheit, Verkehr, Bildung, Energie, Gesundheitsfürsorge, Ausbildung oder Arbeitsplatzschaffung.

Die Zusammenarbeit zwischen den verschiedenen Ländern und Parteien ist von entscheidender Bedeutung, um Hindernisse zu überwinden und Lösungen zu finden, die allen Beteiligten zugutekommen. Das Dreiländereck in Zittau könnte sogar zur Modellregion für die Wiederbelebung alter Bahnstrecken in der gesamten Europäischen Union werden.

Insgesamt hat die EU-Osterweiterung zu positiven Entwicklungen im europäischen Bahnverkehr geführt, und wir hoffen, dass diese Entwicklung auch bald in unserer Region Früchte trägt.