Liebe Mitglieder, liebe Unterstützerinnen und Unterstützer,
wir möchten euch auf diesem Wege einen guten Rutsch ins neue Jahr 2023 wünschen. Gleichzeitig wollen wir ein kurzes Resümee des vergangenen Jahres ziehen:
Zum ersten Mal seit 16 Jahren sitzt mit Olaf Scholz wieder ein Sozialdemokrat im Kanzleramt. Und am liebsten wäre es uns allen gewesen, direkt die großen Herausforderungen unserer Zeit anzugehen: Klimawandel, Transformation unserer Wirtschaft, Digitalisierung. Dann hat Russland im Februar die Ukraine überfallen. Deutschland hat viele Tausend Ukrainerinnen und Ukrainer seit Kriegsbeginn aufgenommen und international unterstützen wir die Ukraine finanziell, logistisch, militärisch. Und das tun wir, damit mutige Menschen ihr Land verteidigen können und damit es bald wieder langfristigen Frieden in Europa geben kann.
Und wir spüren die Folgen des Krieges auch hier bei uns. Die Preise steigen nahezu täglich, für Geringverdienende einschneidender als für Wohlhabende. Wir wussten lange nicht, ob unser Gas für den Winter reichen wird. Viele Menschen spüren Existenzängste. Wir stehen nicht vor einer großen Krise, sondern vor so vielen wie noch nie: Ukrainekrieg, Energiekrise, Preiskrise, Klimakrise, immer noch Corona-Krise. Natürlich sind viele Menschen verunsichert, fühlen sich ohnmächtig, und einige verlieren das Vertrauen: in die Politik, in die Gesellschaft, in unsere Demokratie.
Willy Brandt hat mal geschrieben: „Zur Summe meines Lebens gehört, dass es Ausweglosigkeit nicht gibt“. Für uns muss daher klar sein: Wir schauen nach vorn und suchen nach Lösungen. Die SPD muss Charakter zeigen und Verantwortung übernehmen. Sie muss dieses Land durch Krisen führen und macht es sich dabei oft nicht einfach. Denn die Herausforderungen und Krisen mögen viel größer sein als noch vor einem Jahr. Soziale Politik bedeutet für uns, dass wir als Gesellschaft zusammenstehen. Soziale Politik bedeutet, dass wir in schwierigen Zeiten, Lasten gerecht verteilen. Soziale Politik bedeutet, dass wir uns zuallererst um diejenigen kümmern, die weniger haben und von steigenden Preisen besonders betroffen sind.
Deshalb möchten wir uns nicht selbst loben, aber einige Erfolge der Bundesregierung entgegenhalten und damit die sozialdemokratische Handschrift der Regierung aufzeigen:
- Erhöhung des Mindestlohns auf 12 € pro Stunde
- Energie-Entlastungspakete im Umfang von 100 Milliarden Euro
- Energiepreisbremse, Gas- und Strom- sowie Wärmepreisbremse mit 200 Milliarden Euro (mehr als jedes andere Europäische Land in die Hand nehmen konnte!)
- Ausrüstung der Bundeswehr mit 100 Milliarden Euro
- Einführung des WohngeldPlus zum 01.01.2023, damit künftig dreimal so viele Haushalte mit kleinem Einkommen profitieren können
- Massiver Ausbau der Wind- und Solarkraft in Deutschland – auch gegen den Willen der CSU und Herrn Söder aus Bayern.
- Einführung des Bürgergeldes, um die Qualifizierung statt der Sanktionierung von Arbeitslosen in den Vordergrund zu stellen
- Abschaffung des Informationsverbot für Schwangerschaftsabbrüche (§219a ist Geschichte)
- Einführung einer Übergewinnsteuer für riesige Stromkonzerne, die von der Krise profitieren, während viele andere sparen müssen
- Sicherung der Gasaufkommen, so dass mittlerweile wieder Gaspreise sinken und die Speicher trotz des Winters ausreichend gefüllt sind. Ab Tag 1 der neuen Regierung hat die SPD die Unabhängigkeit von russischem Gas forciert, den schnellen Start der LNG-Terminals ermöglicht und neue Gasquellen erschlossen, damit wir alle gut durch diesen und den nächsten Winter kommen werden
- Mit dem Chancenaufenthaltsrecht beenden wir jahrelange Duldung von Menschen, die längst in Deutschland angekommen und integriert sind und ermöglichen qualifizierte Einwanderung von Fachkräften, die wir so dringend brauchen
Ganz besonders freut uns, dass wir in Zittau parteiübergreifend den Kandidaten von “Zittau kann mehr”, Thomas Zenker zur Oberbürgermeisterwahl unterstützen und damit als Partei seit der verlorenen Stadtratswahl und dem Bürgerentscheid zum Parkschulausbau wieder stadtweit wirken konnten. Zudem war es uns erstmals seit zwei Jahren Pause wieder möglich, mit vielen Ukrainnerinnen und Ukrainern am 1. Mai auf den Pfaffenstein zu wandern. Nun gilt es, alle Energie in das kommende Jahr und die Vorbereitungen zur Kommunal- und Landtagswahl 2024 zu stecken, um unseren Erfolg nachhaltig zu verstärken.
Dazu ist es notwendig im Februar/März zur Jahreshauptmitgliederversammlung einen neuen Vorstand zu wählen und damit ein Team aufzustellen, dass die Herausforderungen für die nächsten beiden Jahre annimmt und für die SPD in Zittau kämpft.
Wir danken euch in diesem Jahr für eure starke Unterstützung, eure ungebrochene Hilfe und eure konstruktiven Beiträge. Wenn wir auf das Jahr 2022 zurückblicken, sehen wir viele Krisen. Aber wir sehen auch viele Menschen, die anpacken. Wir können trotz aller Widrigkeiten in dieser Zeit stolz sein, dass Hundertausende sich engagieren und ehrenamtlich arbeiten, um die Gesellschaft zusammenzubringen und -zuhalten. Im Sportverein, bei der Freiwilligen Feuerwehr, in der Flüchtlingshilfe – und bei uns in der SPD. Wir sehen, wie stark unsere Gesellschaft sein kann, dass wir alles hinkriegen, wenn wir weiter zusammenhalten.
Wir wünschen euch alles Beste für das kommende Jahr und hoffen, dass eure Wünsche in Erfüllung gehen, einige neue hinzukommen und einige alte erhalten bleiben. Wir sehen uns gern in altbewährter Runde zum nächsten Stammtisch am 13. Januar wieder.
Eure Yvonne und Aron, für den Vorstand.